USA produkt

Question

ich würde gerne ein Produkt herstellen und vertreiben. das produkt ähnelt ziemlich stark (also in der Funktionsweise) einem Produkt, welches es in den USA zu kaufen gibt. wie muss ich vorgehen?
Vielen Dank

GROC · Answer

Da würde ich einen Anwalt in den USA beauftragen, zu prüfen, ob deine Ware evtl. ein bestehendes Patent verletzt.      ----------------- ""

JogyB · Answer

Und was konkret soll der Anwalt "in den USA" bringen? Was kann ein Patentanwalt in Deutschland nicht prüfen, was der Kollege in den USA kann?

Insbesondere sind die Schutzrechte in den USA herzlich irrelevant, wenn das Produkt hierzulande vertrieben werden kann.

Unter https://depatisnet.dpma.de kannst Du selbst mal eine Patentrecherche durchführen. Evtl. findest Du dann schnell ein deutsches Patent des amerikanischen Herstellers, das noch aktiv ist und das Produkt schützt. Dann hat sich Deine Idee erledigt.

Falls Du nichts findest, solltest Du zu einem deutschen Patentanwalt gehen, der eine Recherche für Dich durchführt.

Gruß, Jogy

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-- Editiert JogyB am 20.12.2013 21:27

JogyB · Answer

Ich bezweifle mal stark, dass er sich gleich einen Patentingenieur einstellen wird. Also wird ihm nichts anderes als der Gang zum Patentanwalt übrig bleiben, denn nur der darf freiberuflich beraten.

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"Juristischer Laie - Angaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr."

Patentanmelder · Answer

Hallo Go,

ich würde dir als abraten als Freiberufler dafür einen Anwalt zu nehmen. Die Kosten stehen in keiner Relation zum erwarteten Ertrag. Solange das Produkt nicht in Deutschland patentiert ist darfts du es hier produzieren und verkaufen. Allerdings kann der Erstanmelder während der Prioritätszeit von einem Jahr noch ein deutsches Patent anmelden. Ich würde dir die regelmäßige Recherche im deutschen Patentregister empfehlen, dem DEPATISNET des deutschen Patentamts. Dabei würde ich unbedingt empfehlen die dort sogenante "Expertenrecherche" zu erlernen (das siehst du dort schon) mit diesen "Computer-Codes" die du dort verwenden kannst du viel sicherer suchen. Gefundene Patente kannst du dann auf der annderen Seite DPMA-Registe auf gültigkeit überprüfen. Übgigens, falls es das schon seit über 20Jahren gibt, kannst du sicher sein, das alle Patente abgelaufen sind.

Mit freundlichen Grüßen von mir,
einem privater Erfinder und Patentanmelder

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JogyB · Answer

quote:Die Kosten stehen in keiner Relation zum erwarteten Ertrag    Ach, und das kannst Du beurteilen, ohne die Idee zu kennen?    Die Kosten einer Abmahnung können im gewerblichen Bereich auch schnell mal weit über den Kosten für die Anmeldung liegen. Ganz abgesehen von einem eventuell vorhandenen Lagerbestand, der dann vernichtet werden muss.    Da investiert man lieber mal die 1000-2000€ für eine saubere Recherche &lpar;und nein, mehr ist das nicht, gebe sowas oft genug in Auftrag&rpar;.      ----------------- "Juristischer Laie - Angaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr."

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