US Patentanmeldung ohne Priorität

19. April 2012 Thema abonnieren
 Von 
müllermilch
Status:
Schüler
(396 Beiträge, 118x hilfreich)
US Patentanmeldung ohne Priorität

(US Anmeldung ohne Priorität)

Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Patent wird mir in den nächsten Tagen erteilt. Den Beschluss habe ich bereits erhalten. Die Veröffentlichung der Erteilung ist Ende Mai.
Jetzt habe ich gehört, dass "ein US Patent wird nicht erteilt werden, wenn die Erfindung mehr als 12 Monate zuvor bereits veröffentlich war oder auf die deutsche Anmeldung bereits ein Patent erteilt wurde".
Meine Frage, wie ist das genau geregelt? Kann ich trotz Veröffentlichung am Sept.2008 mein Patent mit Erfolgsaussichten noch in den USA anmelden ((US Anmeldung ohne Priorität)).
Kann man eine Patenterteilung kurz vor der Erteilung "aussetzen", damit ich es noch in den USA anmelden kann?

Kann man die Patentschrift auch erst einmal in Deutsch einreichen?

Gibt es auch Musterbeispiele für Patentanmeldungen?


Grüße
Tom

-----------------
" "

-- Editiert müllermilch am 19.04.2012 23:29

Patent anmelden oder verletzt?

Patent anmelden oder verletzt?

Ein erfahrener Anwalt im Patentrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Patentrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
fb342388-4
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 1x hilfreich)


> Meine Frage, wie ist das genau geregelt? Kann ich trotz
> Veröffentlichung am Sept.2008 mein Patent mit
Ihr Patent wurde schon 2008 veröffentlicht?
Das ist in der Tat ein Problem:

"In jedem Fall müssen Sie Ihre Erfindung innerhalb von 12 Monaten nach der deutschen Anmeldung im Ausland anmelden. Sie erhalten dann für Ihre Nachanmeldung den Zeitrang der deutschen Erstanmeldung"

http://www.dpma.de/patent/patentschutz/europaeischeundinternationalepatente/index.html


ane

1x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 266.492 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.801 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen