US Patentanmeldung ohne Priorität

(US Anmeldung ohne Priorität)

Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Patent wird mir in den nächsten Tagen erteilt. Den Beschluss habe ich bereits erhalten. Die Veröffentlichung der Erteilung ist Ende Mai.
Jetzt habe ich gehört, dass "ein US Patent wird nicht erteilt werden, wenn die Erfindung mehr als 12 Monate zuvor bereits veröffentlich war oder auf die deutsche Anmeldung bereits ein Patent erteilt wurde".
Meine Frage, wie ist das genau geregelt? Kann ich trotz Veröffentlichung am Sept.2008 mein Patent mit Erfolgsaussichten noch in den USA anmelden ((US Anmeldung ohne Priorität)).
Kann man eine Patenterteilung kurz vor der Erteilung "aussetzen", damit ich es noch in den USA anmelden kann?

Kann man die Patentschrift auch erst einmal in Deutsch einreichen?

Gibt es auch Musterbeispiele für Patentanmeldungen?

Grüße
Tom

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-- Editiert müllermilch am 19.04.2012 23:29

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