UN-Gesandter macht sich Bild von der Lage in Birma
AFP VOM 15.2.2010 | Nachrichten - Nachrichten | 971 Aufrufe Mehr zum Thema:Birma, Oppositionelle
Gespräche mit Militärregierung und Opposition geplant
Vor den für dieses Jahr angekündigten Wahlen in Birma will sich der UN-Sondergesandte Tomas Ojea Quintana ein Bild von der Menschenrechtslage in dem südostasiatischen Land machen. Nach birmanischen Behördenangaben traf der argentinische Diplomat am Flughafen von Rangun ein. Bei seinem fünftägigen Besuch soll Quintana die Mitwirkung der Militärjunta bei Einhaltung von Demokratie und Menschenrechten bewerten.
Auf dem Programm Quintenas stehen unter anderem Gespräche mit Regierungsvertretern wie Außenminister Nian Win und Anwälten der Oppositionspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Außerdem ist ein Besuch im berüchtigten Insein-Gefängnis in Rangun geplant, wo dutzende Oppositionelle inhaftiert sind.
Vor seiner Reise hatte Quintana erklärt, das Wahljahr sei ein "kritischer Moment für die birmanische Bevölkerung". Er hoffe, bei seinem Besuch auch Oppositionsführerin Suu Kyi treffen zu können. Zunächst äußerten sich die birmanischen Behörden jedoch nicht zu diesem Wunsch. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon war bei einem Besuch in Birma im vergangenen Juni ein Treffen mit Suu Kyi verwehrt worden. Ebenfalls unwahrscheinlich ist, dass Quintana den zurückgezogenen Junta-Chef Than Shwe treffen wird.
Am Wochenende hatte die Militärregierung nach fast sieben Jahren Hausarrest Suu Kyis Stellvertreter freigelassen. Der 83-jährige Tin Oo sagte, seine eigene Freilassung habe keine große Bedeutung, solange die Friedensnobelpreisträgerin und mehr als 2000 weitere politische Gefangene festgehalten würden.
Bei seinem ersten Besuch in der Parteizentrale seit seiner Freilassung sagte Oo am Montag, dass ein Besuch des UN-Gesandten bei der Oppositionspartei "von Vorteil" sein könne. Wenn Quintana sich "häufig" mit Oppositionsvertretern treffen und mit ihnen zusammenarbeiten könne, könnten "Dinge geklärt werden", sagte der 83-Jährige, der von 100 begeisterten Anhängern begrüßt wurde.
Suu Kyi war im August zu weiteren 18 Monaten Hausarrest verurteilt worden, nachdem ein US-Bürger ungebeten ihr Anwesen besucht hatte. Sie verbrachte bereits 14 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis.
15. Februar 2010 - 14.37 Uhr
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