UN-Experten kritisieren Suspendierung von spanischem Richter Garzón

AFP VOM 25.5.2010 | Nachrichten - International | 554 Aufrufe Mehr zum Thema:

Garzón

Eine Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrats hat sich besorgt über die Suspendierung des bekannten spanischen Untersuchungsrichters Baltasar Garzón geäußert. Der anstehende Prozess werde mit Beunruhigung zur Kenntnis genommen, teilte die unabhängige fünfköpfige Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrats, die sich mit der Frage des Verschwindenlassens beschäftigt, am Dienstag in Genf mit.

Garzón war Mitte Mai wegen seiner Ermittlungen zu Verbrechen während der Franco-Diktatur (1939-1975) suspendiert worden. Ihm wird zur Last gelegt, die Verfahren eingeleitet und dabei ein Amnestiegesetz aus dem Jahr 1977 missachtet zu haben. Ein Prozesstermin steht noch nicht fest. Der 54-jährige Richter ist über die Landesgrenzen hinweg bekannt, weil er in hochkarätigen Terror-Verfahren, aber auch wegen Verbrechen in lateinamerikanischen Diktaturen ermittelte.

Sollte Garzón verurteilt werden, droht ihm ein Berufsverbot von 20 Jahren. Er darf dennoch zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wechseln. Gegen die Versetzung gebe es keine juristischen Einwände, hatte der Generalrat der rechtsprechenden Gewalt (CGPJ) in Madrid mitgeteilt, der in Spanien als oberstes Verwaltungsorgan der Justiz über das ethische Verhalten von Richtern wacht.

25. Mai 2010 - 20.18 Uhr

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