UGV Inkasso

--- editiert vom Admin

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Man sollte überprüfen, ob durch den entstandenen Titel nicht eine ungerechtfertigte Bereichung entstanden ist. Dieser wäre erst nach dem Ende der Einspruchsfrist gegen den VB entstanden und könnte somit einen neuen Grund im Sinne der Vollstreckungsabwehrklage darstellen.

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Die Gerichte haben nie überprüft ob die Bereicherung "gerechtfertigt" ist. Daran ändert auch der Titel nichts. Ich denke schon, dass dies ein Ansatz sein könnte. Stellen wir doch eine Gegenforderung an die UGV aus der ungerechtfertigten Bereicherung und lassen das Ganze sich einfach aufrechnen. Ob meine Forderung an die UGV letztendlich berechtigt ist, entscheiden dann wiederum Gerichte und genau darin sehe ich eine Chance. Eine Kopfgeburt...., klar. Für die Vollstreckungsabwehrklage benötigen wir aber einen "neuen" Grund und in der Tatsache, dass die Rechtfertigung der Bereicherung nie überprüft wurde und die Bereicherung erst mit dem Titel entstanden ist, kann man durchaus einen neuen Grund sehen.

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Sofern man wegen ungerechtfertigter Bereicherung klagt, muss sich das Gericht damit befassen, und da sich viele Gerichte nur noch als Handlanger der UGV betrachten, sehe ich auch durchaus eine Möglichkeit, dass die Gerichte dem folgen werden. Wie bereits geschrieben..., erst mit dem Titel ist die Bereicherung entstanden und es wurde nie überprüft ob diese auch gerechtfertigt ist.
Klagen wir also wegen ungerechtfertigter Bereicherung und bedienen uns gleichzeitig dem Instrument der Vollstreckungsabwehrklage. Ein Versuch ist es auf jeden Fall wert.

-- Editiert von Darios am 22.09.2008 13:59:23

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