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Türkisches Rauchverbot lässt Richter-Köpfe qualmen

Verfassungsgericht befasst sich mit Einspruch gegen Verbot

Das Rauchverbot in der Türkei lässt die Köpfe der höchsten Richter im Land qualmen. Der Verwaltungsgerichtshof in Ankara hat das Verfassungsgericht gebeten, das seit dem vergangenen Jahr geltende absolute Rauchverbot in Teehäusern und Restaurants aufzuheben, wie die türkische Presse am Montag meldete. Das Verbot verstoße gegen individuelle Grundfreiheiten, argumentierten die Verwaltungsrichter.

Der Verwaltungsgerichtshof hatte sich aufgrund einer Klage eines Teehaus-Verbandes im westtürkischen Izmir mit dem Verbot befasst. Viele Teehaus-Betreiber hatten nach Inkrafttreten des mit hohen Geldstrafen versehenen Verbots im vergangenen Jahr über Umsatzeinbußen geklagt. In seiner Entscheidung empfahl das Verwaltungsgericht nun, in Teehäusern und Restaurants getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher zuzulassen. In seiner derzeitigen Form lässt das türkische Nichtraucher-Gesetz eine solche Lösung nicht zu.

21. Juni 2010 - 13.03 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2010

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