The Real Booty Babes – Poker Face: Neue Abmahnung durch Rechtsanwalt Graf von Westphalen für die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Von Rechtsanwältin Regine Filler 21.12.2009 | Ratgeber - Urheberrecht | 2019 Aufrufe Mehr zum Thema:Abmahnung
Aktuell mahnt Rechtsanwalt Graf von Westphalen im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH wegen Urheberrechtsverletzung in Peer-to-Peer Netzwerken an dem Werk The Real Booty Babes – Poker Face ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung es wäre in einer so genannten Tauschbörse im Internet ein urheberrechtlich geschütztes Werk zum upload angeboten worden. Durch eine Antipiracy-Firma wurde der urheberrechtliche Verstoß angeblich anhand der IP-Nummer des Anschlusses beweissicher dokumentiert.
Rechtsanwalt Graf von Westphalen fordert für die DigiProtect die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung für jede zukünftige Rechtsverletzung an den Rechteinhaber eine Vertragsstrafe zu zahlen. Zudem wird die Zahlung einer pauschalen Summe in Höhe von EUR 480,-- für Schadenersatz, Kosten der Inanspruchnahme des Rechtsanwalts sowie die Datenermittlungskosten gefordert.
Regine Filler
Göttingen
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Markenrecht, Internet und Computerrecht, Wettbewerbsrecht, Domainrecht, Urheberrecht
Eine anwaltliche Begleitung dieser Angelegenheit ist äußerst sinnvoll, da die geforderte Unterlassungserklärung, welche eine Verpflichtung für 30 Jahre bedeutet, nicht ungeprüft und nur modifiziert unterzeichnet werden sollte. Auf keinen Fall sollten sie übereilt und vorschnell die strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Vor diesem Hintergrund kann auch nicht empfohlen werden eine Standartvariante aus dem Internet zu verwenden. Die Prüfung zur berechtigten Abmahnung erfolgt anhand der Einzelfälle. Auch um Folgeabmahnungen zu vermeiden und die Angelegenheit kurzfristig und möglichst kostengünstig zu erledigen, empfiehlt sich die Einholung eines kompetenten Rechtsrats. Häufig gelingt die Forderungsabwehr oder das die Gegenseite zumindest auf einen Teil der geforderten Zahlung verzichtet, sodass es zu keiner gerichtlichen Auseinandersetzung kommt.
