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Thaksin-Schwager wird neuer Regierungschef in Thailand

AFP VOM 17.9.2008 | Nachrichten - International | 1920 Aufrufe
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Parlament, Thailand, Regierungschef

Ex- Richter macht sich für "nationale Versöhnung" stark

Das thailändische Parlament hat den früheren Richter und Bildungsminister Somchai Wongsawat mit großer Mehrheit zum neuen Regierungschef gewählt. Der Schwager des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra benötigte zu seiner Amtseinführung noch die schriftliche Zustimmung von König Bhumibol Adulyadej. Somchai rief zu einer gütlichen Einigung mit den Anhängern der Opposition auf, deren Anhänger seit Wochen den Regierungssitz belagern. Für das Oppositionsbündnis Volksallianz für Demokratie (PAD) ist Somchai jedoch lediglich eine weitere "Marionette" von Thaksin, den es für die grassierende Korruption verantwortlich macht.

Außer der regierenden Partei der Volksmacht (PPP) unterstützten auch die anderen fünf Gruppierungen der aus der Dezemberwahl hervorgegangenen Regierungskoalition Somchais Wahl. Der bisherige Ministerpräsident Samak Sundaravej hatte am vergangenen Freitag nach wochenlangen Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung endgültig auf sein Amt verzichtet. Nachdem ihn das Verfassungsgericht wegen einer Nebentätigkeit als Fernsehkoch abgesetzt hatte, verweigerte ihm seine eigene PPP die Gefolgschaft bei dem Versuch, sich wiederwählen zu lassen.

Die PPP gilt als Sammelbecken der Anhänger Thaksins, der das Land von 2001 bis 2006 regierte und vor allem in den ländlichen Gebieten im Norden und Nordosten des Königreichs über großen Rückhalt verfügt.

Im Gegensatz zu dem impulsiven Samak gilt der 61-jährige frühere Richter Somchai eher als effizienter Bürokrat. Die Tatsache, dass Samak mit Thaksins politisch einflussreicher Schwester Yaowapa verheiratet ist, lässt ihn in den Augen der Opposition jedoch erst recht als dessen Strohmann erscheinen. Vertreter des mächtigen Oppositionsbündisses ließen denn auch keinen Zweifel daran, dass sie Somchais Sturz betreiben und zu diesem Zweck die Belagerung des Regierungssitzes fortsetzen wollen.

Somchai schlug versöhnliche Töne an und machte sich für "nationale Versöhnung" in dem südostasiatischen Land stark. Der Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva forderte Somchai auf, schnell zu handeln und rasch mitzuteilen, wie er die anhaltende Krise in Thailand beizulegen gedenke.

Thailands oberstes Gericht verschob sein Urteil im Korruptionsprozess gegen den 59-jährigen Geschäftsmann Thaksin und dessen Frau, die sich ins britische Exil abgesetzt haben, auf den 21.Oktober. Der Milliardär Thaksin muss sich wegen Korruption vor Gericht verantworten.

17. September 2008 - 16.37 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2008




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