Thailands Regierungspartei überlebt drohendes Verbot
AFP VOM 9.12.2010 | Nachrichten - Allgemein | 490 Aufrufe Mehr zum Thema:Thailand, Regierungspartei
Prozess aus verfahrenstechnischen Gründen abgelehnt
Das thailändische Verfassungsgericht hat am Donnerstag zum zweitem Mal in weniger als zwei Wochen einen Prozess gegen die regierende Demokratische Partei (DP) abgelehnt. Das Urteil in dem von der Wahlkommission angestrengten Verfahren wegen illegaler Spenden an die Partei während des Wahlkampfs 2005 erging mit vier zu drei Stimmen. Der Prozess wurde dabei aus verfahrenstechnischen Gründen abgelehnt. Bei einem Schuldspruch hätte neben der Auflösung der Demokratischen Partei ein fünfjähriges Verbot zur politischen Betätigung führender Parteimitglieder wie Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva gedroht. Nach dem Ende der juristischen Auseinandersetzung ist der Weg für ihn nun frei, seine Partei ins Wahljahr 2011 zu führen.
Wie schon beim ersten Urteil von Ende November dürften die Anhänger des ehemaligen thailändischen Regierungschefs Thaksin Shinawatra verärgert sein, der 2006 durch einen Militärputsch gestürzt worden war. Die überwiegend zu Thaksin stehenden Rothemden hatten im April und Mai das Zentrum der Hauptstadt Bangkok blockiert, um Abhisits Rücktritt und sofortige Neuwahlen durchzusetzen. Bei den Unruhen starben mehr als 90 Menschen. Im ersten Verfahren vor dem Verfassungsgericht hatte die Wahlkommission die Auflösung der Regierungspartei mit der Begründung gefordert, diese habe 29 Millionen Baht (gut 700.000 Euro) veruntreut.
09.12.2010 - 13:31 Uhr
