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Teilzeit und Hilfe zum Lebensunterhalt

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Teilzeit und Hilfe zum Lebensunterhalt

Hallo,
es geht um meine Mutter,sie geht in Teilzeit arbeiten(früh-und spät),verdient leider nicht jeden Monat gleich viel,aber so im Schnitt ca 760€,davon bezahlt sie ihre Miete,310€ inkl.Heizung,Warmwasser und Nebenkosten,Monatsticket kostet ca 65€,der Rest bleibt ihr zum leben,bzw um andere laufenden Kosten im Monat zu decken.Seit sie dort arbeitet stellt sie auch bei der Arge Anträge auf Hilfe zum Lebensunterhalt.Diese bekommt sie auch gewährt in unterschiedlicher Höhe,mal 29€,mal sind es 57€.
Nun meine Frage,steht ihr nicht auch ein Freibetrag zu,da sie ja in einer berufstätigkeit steht?Wenn ja,wieviel wären das ca?

Meine Mutter ist sehr sparsam mit Heizung und co und hat immer eine Rückzahlung von min.120€,die die Arge bei Ihr als Einkommen mit anrechnet.Darf das gemacht werden?
Wir wohnen in NRW,sie ist geschieden,wohnt allein,falls das irgendwie relevant sein sollte.
Ich hoffe,jemand kann uns helfen.
Vielen Dank
LG

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von Susen15 am 19.08.2009 10:46
Status: Stift (35 Beiträge)
Userwertung:  3,0  von 5 (von 2 User(n) bewertet)

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>Teilzeit und Hilfe zum Lebensunterhalt
@Susen:

Sowohl 29, als auch 57 Euro ergänzendes ALG II dürfte zu wenig sein und legt die Vermutung einer fehlerhaften Einkommensanrechnung nahe.

Bedarfsberechnung:

Regelleistung 359 Euro + Unterkunftskosten 310 Euro + Freibetrag aus Erwerbseinkommen ca. 250 Euro = Gesamtbedarf 919,00 Euro. Abzglich des Nettoeinkommens von 760 Euro beträgt der Anspruch demnach immer noch 159 Euro.

Der Freibetrag für Erwerbseinkommen wird im Übrigen aus dem Bruttoverdienst berechnet. Hier bin ich von 900 Euro brutto ausgegangen.

Um genaueres zur Sache sagen zu können, müsste man also wissen, wie hoch in den (beispielsweise) letzten drei Monaten das Bruttoeinkommen war und wie genau der Bedarf von der ARGE berechnet wurde. Diese Berechnung ergibt sich aus dem Berechnungsbogen, der dem Bewilligungsbescheid beigefügt ist. Wenn Du magst, kannst Du den auch einscannen und z.B.

hier - klick

hochladen und dann hier verlinken.

Interessant wäre auch zu wissen, wie hoch - nach den Bestimmungen der örtlichen ARGE - die Miete (Kaltmiete, NK, HK) sein darf.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"


von AxelK am 19.08.2009 14:21
Status: Tao (10267 Beiträge)
Userwertung:  4,1  von 5 (von 278 User(n) bewertet)

>Teilzeit und Hilfe zum Lebensunterhalt
Guten Morgen,
erstmal vielen Dank für die schnelle Antwort.
So in etwa hatte ich mir das ja auch gedacht,und meiner Mutter schön öfters nahe gelegt,sie solle doch mal nen Einspruch erheben.Nun gut,ich werde ihr dann mal sagen,dass ich Ihre Berechnung brauche um diese hier einzustellen.
Weißt Du denn auch zufällig wie das mit den eingesparten Nebenkosten ausschaut?Die Miete trägt ja meine Mutter allein,kann die Arge dann die 120€ als Einkommen ansehen?
Zur Miete,die ist angemessen,liegt sogar noch etwas unter dem Satz.
Das Bruttogehalt liegt so zwischen 950 und 1100€,also sehr unterschiedlich,jenachdem wieviele Wochenenden gearbeitet wurden usw.
Gibt es denn einen festen Satz,wieviel Geld einem auf jeden Fall zusteht,also sowas wie ne Untergrenze von z.B.840€,oder ist das dann variabel?
Den Bescheid werde ich dann schnellstmöglich reinstellen.
LG Susen

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von Susen15 am 20.08.2009 08:38
Status: Stift (35 Beiträge)
Userwertung:  3,0  von 5 (von 2 User(n) bewertet)

>Teilzeit und Hilfe zum Lebensunterhalt
@Susen:

quote:
Weißt Du denn auch zufällig wie das mit den eingesparten Nebenkosten ausschaut?Die Miete trägt ja meine Mutter allein,kann die Arge dann die 120€ als Einkommen ansehen?

Die Miete wird in der Bedarfsberechnung der ARGE mit berücksichtigt, also indirekt auch von der ARGE "bezahlt". Insoweit sind Nebenkostenerstattungen tatsächlich als Einkommen zu berücksichtigen. In der derzeitigen Konstellation allerdings nicht in voller Höhe, weil Nebenkosten im Monat nach der Auszahlung, in voller Höhe, von den Unterkunftskosten einbehalten werden. Da Deine Mutter ja nur rund 50 Euro erhält, können auch nur die einbehalten werden. Eine weitere Anrechnung in den Folgemonaten ist unzulässig.

quote:
Gibt es denn einen festen Satz,wieviel Geld einem auf jeden Fall zusteht,also sowas wie ne Untergrenze von z.B.840€,oder ist das dann variabel?

Der Freibetrag errechnet sich wie folgt:

100 Euro Grundfreibetrag + 20% des Verdienstes zwischen 100 und 800 Euro + 10% des Verdienstes zwischen 800 und 1.100 Euro.

Beispiel: Bruttoverdienst = 1.000 Euro, Netto = 850 Euro

Grundfreibetrag = 100 Euro
+ 1 FB = 140 Euro (20% von 700)
+ 2 FB = 20 Euro (10% von 200)
___________________________________
Ges.-Freibetrag = 260 Euro
===============================

Nettoeinkommen = 850 Euro
- Freibetrag = 260 Euro
________________________
anrechenbar = 590 Euro
=====================

Auf Grund des schwankenden Einkommens und der Tatsache, dass ALG II im voraus bezahlt wird, wird es in der Praxis so sein müssen, dass die ARGE einen "fiktiven" Betrag im voraus anrechnet. Sobald die Verdienstabrechnung vorliegt, muss diese eingereicht werden und es erfolgt dann die entgültige Berechnung für diesen Monat und daraus resultierend eine kleine Nachzahlung oder Rückforderung.

Möglich ist auch, einen Durchschnittsverdienst aus den Zahlen der vergangenen 6 Monate zu ermitteln, diesen vorläufig, während des gesamten Bewilligungsabschnitts anzurechen und erst danach das tatsächliche Durchschnittseinkommen des abgelaufenen Bewilligungszeitraumes zu ermitteln. Ergibt sich daraus ein niedriges Durchschnittseinkommen, als bisher angerechnet, ist die Differenz nachzuzahlen. Ist das tatsächlich Einkommen höher als das zunächst angerechnete, muss die Differenz zurück bezahlt werden. Eine Rückforderung erfolgt jedoch nicht, wenn das tatsächliche Einkommen nicht mehr als 20 Euro über dem vorläufig angerechneten Einkommen liegt.

quote:
sie solle doch mal nen Einspruch erheben.

Das Ding heißt nicht Einspruch, sondern Widerspruch. Dieser ist innerhalb von einem Monat ab Erhalt des Bewilligungsbescheides schriftlich/nachweislich einzulegen.

Für länger zurückliegende Bewilligungen ist ein Überprüfungsantrag möglich. Auch der kann zu einer rückwirkenden Korrektur (bis zu 4 Jahre rückwirkend) der Berechnungen und entsprechenden Nachzahlungen führen. Bei Ablehnung eines Ü-Antrages ist wiederum ein Widerspruch und dann ggf. die Klage vor dem Sozialgericht möglich.

Gruß,

Axel



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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"


von AxelK am 20.08.2009 09:56
Status: Tao (10267 Beiträge)
Userwertung:  4,1  von 5 (von 278 User(n) bewertet)

>Teilzeit und Hilfe zum Lebensunterhalt
Hi,

danke erstmal,meine Mutter bringt Ihre Lohnabrechnungen jeden Monat zur Arge,bekommt aber nicht jeden Monat eine neue Berechnung,also gehe ich mal von einem Durchschnittseinkommen der letzten Monate aus.Theoretisch müßte ja die Arge dann auch so eine Berechnung durchführen.Werd ich nachher mal nen Blick drauf werfen,wenn die Berechnung vor mir liegt.

Bezüglich des Widerspruches erhebe ich keinen Einspruch,da hast du natürlich recht,ist mir heute morgen ohne Kaffee aber nicht anders eingefallen.

MfG


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von Susen15 am 20.08.2009 10:29
Status: Stift (35 Beiträge)
Userwertung:  3,0  von 5 (von 2 User(n) bewertet)


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