THC, der Führerschein und (kein) Grenzwert

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In einem kürzlich hier veröffentlichtem Artikel schrieb ich über das Risiko des Führerscheinverlustes auch bei einmaligem Konsum von Cannabis (THC, Gras, Marihuana). Auf einige Einzelaspekte gehe ich hier ergänzend ein:

Gibt es einen Grenzwert für THC?

Um eine Ordnungswidrigkeit gem. § 24a Straßenverkehrsgesetz –StVG- zu begehen, muss man unter der Wirkung des THC stehen. Nicht erforderlich sind irgendwelche Ausfallerscheinungen (unsicheres Fahren) oder irgendeine wahrnehmbare Beeinträchtigung, z. B. verlangsamte Reaktion. Rechtlich entscheidend ist alleine der im Blut nachgewiesene THC-Gehalt. Liegt dieser bei 1,0 ng/ml oder mehr, ist der Drogeneinfluss juristisch nachgewiesen. Es kommt dann zum Ordnungswidrigkeitenverfahren (regelmäßig: 500,- € Geldbuße, 1 Monat Fahrverbot, 2 Punkte). Mit hoher Wahrscheinlichkeit folgt auch ein Verwaltungsverfahren durch das Straßenverkehrsamt zur Überprüfung der Fahreignung. Darüber habe ich im vorangegangenen Artikel geschriebene (unten verlinkt).

Guido C. Bischof
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Die Blutprobe ergab einen Wert unter 1 ng/ml. Das ist kein Problem, oder?

Das Ordnungswidrigkeitenverfahren dürfte sich mit einem Blutwert unter 1,0 ng/ml erledigt haben und wird eingestellt werden. Verwaltungsrechtlich, also was den Entzug der Fahrerlaubnis durch das Straßenverkehrsamt angeht, kann es dennoch problematisch werden. Hat man z. B. im Rahmen der Verkehrskontrolle gegenüber der Polizei angegeben, regelmäßig THC zu konsumieren, kann auch dies zum Entzug der Fahrerlaubnis führen. Die Verwaltungsgerichte gehen nämlich davon aus, dass ein regelmäßiger THC-Konsument nicht ausreichend sicher zwischen seinem THC-Konsum und dem Autofahren trennen kann. Zu irgendwelchen Angaben über einen etwaigen THC-Konsum ist man ggü. der Polizei nicht verpflichtet, auch wird ein Schweigen nicht zu rechtlichen Nachteilen führen. Daher sollte man sich bei einer Kontrolle eher weniger gesprächig zeigen.

Gibt es nicht einen "neuen" Grenzwert von 3 ng/ml?

Eine Expertenkommission (die „Grenzwertkommission“) empfiehlt einen Wert von 3 ng/ml, wenn es um die Frage des Trennungsvermögens zwischen Fahren und THC-Konsum geht. Die meisten Verwaltungsgerichte und daher auch die meisten Fahrerlaubnisbehörden gehen aber weiterhin von einem Wert von 1,0 ng/ml aus. Dies wird auch von einer jüngeren Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen gedeckt (Urteil vom 15. März 2017 – 16 A 432/16). Vereinzelt gibt es  Rechtsprechung, die großzügig ist. Darauf sollte man sich aber nicht verlassen.

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Guten Tag Herr Bischof,
ich habe Ihren Artikel "THC, der Führerschein und (kein) Grenzwert" gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.
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