Tübinger Jurist soll Verfassungsgerichts-Vize werden

AFP VOM 25.2.2010 | Nachrichten - Nachrichten | 1044 Aufrufe Mehr zum Thema:

Verfassungsgerichts-Vize, Kirchhof

Kirchhof auf Vorschlag der Union nominiert

Neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts soll laut "Süddeutscher Zeitung" auf Vorschlag der Union der Tübinger Jurist Ferdinand Kirchhof werden. Er soll damit als Vorsitzender des Ersten Senats des Gerichts Nachfolger des ausscheidenden Gerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier werden. Dessen Richterstelle soll demnach auf Vorschlag der FDP der Göttinger Völkerrechtler Andreas Paulus einnehmen.

Die Union hatte dem Bericht zufolge ihr Vorschlagsrecht für die Neubesetzung der Richterstelle an die FDP abgetreten, die sich nun nach mehrwöchiger Suche auf den jungen Juristen aus Göttingen festgelegt habe. Das FDP-Mitglied Paulus ist demnach Jahrgang 1968 und liegt damit nur knapp über dem gesetzlichen Mindestalter für Verfassungsrichter von 40 Jahren. Er hat seit dem Wintersemester 2006/07 den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, an der Georg-August-Universität Göttingen inne. Erst im Juni 2006 hatte sich Paulus in München habilitiert und damit die Lehrbefugnis erhalten.

Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kritisierte, "dass wieder keine Frau vorgeschlagen wurde". Sie wies in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" darauf hin, dass alle drei Frauen unter den 16 Verfassungsrichtern von der SPD vorgeschlagen worden seien. Zypries ist Mitglied des Bundestagsausschusses zur Wahl der Verfassungsrichter.

25. Februar 2010 - 14.26 Uhr

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