Ströbele sitzt Fragerunde bei BND-Untersuchungsausschuss aus
AFP VOM 26.6.2008 | Nachrichten - Nachrichten | 2865 Aufrufe Mehr zum Thema:BND, Untersuchungsauschuss, CIA, Flüge
Eklat während Befragung von Verfassungsschutzchef Fromm
Mini-Eklat im BND-Untersuchungsausschuss: Grünen-Obmann Hans-Christian Ströbele zog aus Protest gegen seine Benachteiligung bei der Befragung von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm auf die Zuschauertribüne um und saß dort die nächste Fragerunde aus. Es sei absurd, dass er anders als die anderen Ausschussmitglieder nicht mehr an die Reihe gekommen sei, nur weil die vereinbarte Zeit abgelaufen war, sagte Ströbele. Der Ausschuss glättete später die Wogen: Er bestellte Fromm nochmals ein, um dem Grünen-Politiker die Gelegenheit zum Fragen zu geben.
Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, zeigte sich bei seiner Vernehmung überzeugt, dass es zu keinen CIA-Gefangenenflügen über Deutschland mehr kommt. "Die amerikanische Seite hat ja sehr deutlich erklärt, dass diese Verletzung der deutschen Souveränität nicht mehr vorkommen wird", sagte der heutige Staatssekretär im Bundesinnenministerium. "Ich kann Ihnen nur nochmals versichern, dass ich keine Zweifel habe an den Zusicherungen der Vereinigten Staaten."
Der US-Geheimdienst CIA hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in aller Welt Verdächtige festgenommen und sie mit Flugzeugen in geheime Gefängnisse oder Drittländer verschleppt. Mindestens zwei solcher Flüge führten über Deutschland. Am Donnerstag wollte der U-Ausschuss dazu noch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) befragen.
26. Juni 2008 - 13.29 Uhr
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