Strafrecht - Worum es geht vom 25.09.2000 17:56:00 Das Strafrecht ist ein Teilbereich des öffentlichen Rechts. Es umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen, die den Inhalt und Umfang der staatlichen Strafbefugnis bestimmen...[mehr]
Das Strafbefehlsverfahren Beitrag von Rechtsanwalt Städe vom 30.06.2008 10:54:00 Nur die Wenigsten wissen überhaupt was ein Strafbefehl ist. Tatsächlich enden aber eine Vielzahl von Strafverfahren mit einem Strafbefehl. Manchmal ein Fluch und manchmal ein Segen. ...[mehr]
Androhung der Sanktionsschere begründet Besorgnis der Befangenheit Beitrag von Rechtsanwalt Schmidt vom 28.05.2008 11:35:00 Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14.08.2007 entschieden, dass die Androhung einer sog. Sanktionsschere als unzulässiges Druckmittel zur Erwirkung eines Verfahrens verkürzenden Geständnisses zu werten ist und insoweit einen Verstoß gegen § 136a StPO darstellt. ...[mehr]
Betrug – Was erwartet mich? Beitrag von Rechtsanwalt Moranc vom 17.04.2008 11:08:00 Eine häufig gestellte Frage, die auch nach Einarbeitung in den Sachverhalt und erfolgter Akteneinsicht nicht präzise beantwortet werden kann. In der Regel ist lediglich eine grobe Einschätzung der zu erwartenden Konsequenzen möglich ...[mehr]
Kinderpornographie / § 184b StGB – Pflicht zur ED-Behandlung und DNA-Untersuchung? Beitrag von Rechtsanwalt Amann vom 11.04.2008 09:36:00 Wie bereits ausführlich berichtet, wurden im Rahmen der Operation "Himmel" ca. 12.000 Verdächtige von den Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften ermittelt. Betroffene sollten sich im Strafverfahren keinesfalls ohne vorherige rechtsanwaltliche Prüfung zu einer DNA-Untersuchung von der Justiz drängen lassen. ...[mehr]
Der Sitzungshaftbefehl nach § 230 Absatz 2 StPO Beitrag von Rechtsanwalt Städe vom 08.04.2008 09:43:00 Im Normalfall muss der Angeklagte im Strafprozess in der Hauptverhandlung anwesend sein – ohne ihn findet die Hauptverhandlung dann nicht statt. Nach § 230 Absatz 2 StPO ist daher die Vorführung anzuordnen oder ein Haftbefehl zu erlassen, wenn der Angeklagte ohne genügende Entschuldigung zur Hauptverhandlung nicht erscheint. ...[mehr]
Pflichtverteidigerbestellung geboten bei anwaltlich vertretenem Nebenkläger Beitrag von Rechtsanwalt Schmidt vom 03.04.2008 10:13:00 Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat in einem Beschluss vom 20.03.2006, Az. Ss 15/2005 (25/05), entschieden, dass der Rechtsgedanke des § 140 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 StPO gebietet, dass dem Angeklagten ein Pflichtverteitiger beigeordnet wird, wenn das Opfer anwaltlich vertreten ist und der Opferanwalt auf Kosten des Verletzten tätig wird. ...[mehr]
Operation ´Himmel´ Beitrag von Rechtsanwalt Amann vom 25.03.2008 10:39:00 Die Rechte und Pflichten bei einer Durchsuchung wegen § 184b StGB (Kinderpornographie) / Die Operation ´Himmel´ nimmt kein Ende. Seit Ende 2007 wird bundesweit gegen ca. 12.000 Verdächtige ermittelt. ...[mehr]
Die 7 Todsünden im Straßenverkehr und ihre (gravierenden) Folgen Beitrag von Rechtsanwalt von Harten vom 11.02.2008 11:04:00 Die steigende Verkehrsdichte, aber auch der berufliche Zeitdruck sind sicherlich Gründe für das stetige Ansteigen der strafrechtlich relevanten Verkehrsdelikte. Viele Fahrfehler sind als Ordnungswidrigkeiten einzustufen und werden dann entsprechend auch als Ordnungswidrigkeiten geahndet, so wird z.B. ein Überholen trotz Verbot mit 40,00 EUR Geldbuße und einem Punkt geahndet. ...[mehr]
Belehrungspflicht über konsularischen Beistand Beitrag von Rechtsanwalt Kagerer vom 04.02.2008 14:58:00 Z. B. Türkische oder Spanische Staatsangehörige als Beschuldigte einer Straftat und Vollstreckungskompensation / Nach der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) räumt Art. 36 Abs. 1 WÜK ein subjektives Recht auf konsularische Unterstützung bei der effektiven Wahrnehmung der eigenen Verteidigungsrechte ein. ...[mehr]
Keine Strafe bei Notwehr Beitrag von Rechtsanwalt Moranc vom 21.01.2008 10:37:00 Die Straftatbestände, hauptsächlich geregelt im Strafgesetzbuch (StGB), beschreiben bestimmte Handlungen und stellen diese unter Strafe. Wer also beispielsweise einen anderen Menschen ins Gesicht schlägt, verwirklicht den Tatbestand einer Körperverletzung. ...[mehr]
Das Adhäsionsverfahren Beitrag von Rechtsanwalt Kagerer vom 16.01.2008 17:52:00 Mit der Änderung der gesetzlichen Bestimmungen der Strafprozessordnung über das so genannte Adhäsionsverfahren sind hohe Erwartungen für den Opferschutz verbunden...[mehr]
Rechte als Opfer (Geschädigter oder Verletzter) einer Straftat Beitrag von Rechtsanwalt Kämpf vom 02.01.2008 10:49:00 Der Artikel soll dem Opfer einer Straftat einen Überblick über dessen wichtigsten Rechte gegenüber dem Straftäter/ Schädiger geben, er ist nicht geeignet eine Beratung bei einem Strafverteidiger bzw. im Strafrecht als „Opferanwalt“ tätigen Rechtsanwalt zu ersetzen...[mehr]
Die Last an der Lust - ins Fadenkreuz der Ermittlungsbehörden. Beitrag von Rechtsanwalt Amann vom 10.12.2007 11:52:00 Als gefährliche Falle hat sich im vergangenen Jahr für einen Internet-Surfer das Herunterladen einer Datei erwiesen. Er war auf der Suche nach ´normalen´ Pornoclips einem Link gefolgt und stellte nach dem Herunterladen und Öffnen des Clips fest, dass es sich um einen kinderpornografischen Clip handelte. ...[mehr]
Ich habe "XYZ" getan - welche Strafe erwartet mich jetzt? Beitrag von Rechtsanwalt Popken vom 21.11.2007 15:44:00 Es gibt keine Frage, die der Strafverteidiger von seinem Mandanten häufiger hört als die nach der zu erwartenden Strafe. Natürlich will der Mandant wissen, was am Ende des Strafverfahrens "dabei herauskommt" – alle anderen Fragen sind neben dieser Frage zweitrangig...[mehr]
Die strafrechtliche Revision Beitrag von Rechtsanwalt Lensmann vom 15.10.2007 14:54:00 Ergeht ein strafrechtliches Urteil zu Unrecht, müssen für den Verurteilten Möglichkeiten gegeben sein, um diese Entscheidung wirksam anzugreifen.
Deswegen hat der Gesetzgeber zwei wesentliche Verfahrensmöglichkeiten zum Angreifen eines Strafurteils geschaffen: Die Berufung und die Revision ...
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BAföG-Betrug: Wie kann ich mich verteidigen? Beitrag von Rechtsanwalt Tarneden vom 06.06.2007 10:56:00 Vereinfacht gesagt, das Verschweigen von Vermögenswerten bei der Beantragung von BAföG-leistungen. Wird aufgrund der Angaben BAföG gewährt, dass dem Antragssteller bei vollständigen Angaben nicht gewährt worden wäre, liegt nach dem Gesetz ein Betrug vor...[mehr]
Schweigen als erfolgversprechende Strategie im Strafverfahren Beitrag von Rechtsanwalt Hensdiek vom 19.04.2007 15:07:00 Und: Wie wichtig es ist, einen Anwalt zu haben, der das auch erkennt / Peter S. (Name nicht geändert, da ohnehin fiktiv) wird mit einer geringen Menge Cannabis von der Polizei erwischt. Und natürlich zur Vernehmung vorgeladen...[mehr]
Stalking – endlich strafbar! Beitrag von Rechtsanwalt Hellmann vom 05.04.2007 16:31:00 Das Gesetz zum strafrechtlichen Schutz von Stalking-Opfern ist im Bundesgesetzblatt verkündet worden und ist am 31. März 2007 in Kraft getreten.
Der Begriff „Stalking“ ergibt sich aus dem Englischen...[mehr]
Straftaten des BtMG (Betäubungsmittelgesetz) Beitrag von Rechtsanwalt Kämpf vom 30.03.2007 14:17:00 Im nachfolgenden Artikel informiert der Strafverteidiger Martin Kämpf aus München über die strafrechtliche Relevanz verschiedener Verhaltensweisen im Zusammenhang mit dem Umgang mit Drogen/ Betäubungsmittel (BTM)...[mehr]
Die Bestechlichkeit von Kassenärzten im geschäftlichen Verkehr Beitrag von Rechtsanwalt von Harten vom 14.03.2007 14:40:00 In den letzten Jahren sind in Deutschland vermehrt Bestechungsskandale Thema in den Medien gewesen. Hier soll exemplarisch eine Konstellation im Zusammenhang mit Kassenärzten beleuchtet werden, die in Zukunft möglicherweise eine gewisse Bedeutung erlangen könnte...
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Untersuchungshaft (Teil 1) Beitrag von Rechtsanwalt Kämpf vom 19.01.2007 13:24:00 Voraussetzungen des Haftbefehls / Der nachfolgende Artikel soll einen kurzen Überblick über die verschiedenen Voraussetzungen der Untersuchungshaft (U-Haft) geben.
Teil 1 behandelt die Voraussetzungen des Haftbefehls...[mehr]
Der Strafverteidiger als Pflichtverteidiger (Teil 2) Beitrag von Rechtsanwalt Kämpf vom 22.12.2006 15:53:00 Der zweite Teil des Beitrags soll über die Beiordnung des Rechtsanwaltes als Pflichtverteidiger nach der Generalklausel des § 140 Absatz 2 StPO (Strafprozessordnung) informieren.
In § 140 StPO ist die sog. notwendige Verteidigung geregelt...[mehr]
Der Strafverteidiger als Pflichtverteidiger (Teil 1) Beitrag von Rechtsanwalt Kämpf vom 22.12.2006 12:19:00 Der erste Teil des Beitrags soll über die einzelnen Katalogfälle nach § 140 Absatz 1 StPO für die Beiordnung des Rechtsanwaltes (Strafverteidigers) als Pflichtverteidiger informieren. Die StPO sieht in bestimmten Fällen vor, dem Beschuldigten/ Angeklagten einen strafrechtlich tätigen Rechtsanwalt - Strafverteidiger - als Pflichtverteidiger zur Seite zu stellen...[mehr]
Sinnvolles Schweigen, oder warum man nie voreilig zu Schuldvorwürfen aussagen sollte Beitrag von Rechtsanwalt von Harten vom 21.11.2006 13:17:00 Muss ein Beschuldigter im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens auf Fragen der Polizei antworten? Auf diese Frage gibt es eine klare Antwort: Nein, denn der Beschuldigte muss gegenüber der Polizei keine Angaben machen, auch wenn man immer wieder hört, dass bei der Polizei Angaben gemacht werden müssen...[mehr]
Die strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerrecht Beitrag von Rechtsanwalt Temme vom 17.11.2006 11:47:00 Das Institut der strafbefreienden Selbstanzeige ist in § 371 AO normiert. Obwohl in einem Steuergesetz niedergeschrieben, handelt es sich um eine Norm mit eindeutig strafrechtlicher Relevanz. Denn ähnlich wie der Rücktritt im Strafrecht, ist eine Selbstanzeige ein sog. persönlicher Strafaufhebungsgrund...[mehr]
Verteidigung gegen einen Strafbefehl Beitrag von Rechtsanwalt Kohberger vom 10.11.2006 10:58:00 Das Strafbefehlsverfahren bietet dem Straftäter die Möglichkeit, eine Strafe zu akzeptieren, ohne dass es zu einer – ihm möglicherweise peinlichen – Hauptverhandlung kommt...[mehr]
Der Pflichtverteidiger im Strafrecht Beitrag von Rechtsanwalt Jeromin vom 04.05.2006 16:28:00 Als Angeklagter im Strafverfahren stehen die Betroffenen dem Gericht und der Staatsanwaltschaft oftmals hilflos gegenüber. Die Ermittlungserkenntnisse der Staatsanwaltschaft sind nicht bekannt, der Strafrahmen lässt sich nicht überschauen und der weitere Verfahrensablauf ist ungewiss...[mehr]
Angeklagter im Strafprozess – Reden oder Schweigen? Beitrag von Rechtsanwalt Jeromin vom 18.04.2006 13:21:00 Der Staatsanwalt hat die Anklage verlesen. Der Richter sieht den Angeklagten an und sagt: “Sie haben gehört was Ihnen vorgeworfen wird. Als Angeklagter steht es Ihnen frei, sich zur Anklage zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen. Möchten Sie aussagen?“...[mehr]
Stalking – Belästigt, Bedroht, Verfolgt Beitrag von Rechtsanwalt Joachim vom 02.03.2006 14:57:00 Wie kann ich mich wehren? / Der Begriff Stalking beschreibt in Deutschland die psychische und physische Verfolgung, Bedrohung und Belästigung von Menschen durch andere Menschen...[mehr]
Der Rechtsanwalt als Zeugenbeistand im Strafverfahren Beitrag von Rechtsanwalt Tarneden vom 02.01.2006 14:43:00 Der Zeuge spielt im Strafverfahren eine immens wichtige Rolle bei der Urteilsfindung, je nach Fall kann Zeugenaussage zu diesem Zweck unverzichtbar sein. Infolge der Aussagen von Zeugen werden gravierende Verfahrensentscheidungen getroffen (Verurteilung, Einstellung, Freispruch)...[mehr]
Recht des Beschuldigten auf Akteneinsicht Beitrag von Rechtsanwältin Reeder vom 18.10.2005 17:18:00 Das Akteneinsichtsrecht ist wesentlicher Bestandteil der Strafverteidigung und hat seinen Ursprung im Recht auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) und im Recht auf ein faires Verfahren. Ohne Kenntnis des Beschuldigten und/oder seines Verteidigers von dem ihm zur Last gelegten Umständen ist eine wirksame Verteidigung des Beschuldigten nicht möglich...[mehr]
BAföG-Betrug: Der Beschuldigte und sein Rechtsanwalt im Strafverfahren Beitrag von Rechtsanwalt Herz vom 29.08.2005 13:13:00 BAföG-Betrug und kein Ende? Der im Strafrecht tätige Rechtsanwalt – so auch der Autor - ist seit der Durchführung des Datenabgleichs mehr oder weniger häufig mit Verfahren befasst, die im Zusammenhang mit dem so genannten BAföG-Betrug stehen...[mehr]
Falschaussage - was nun? Beitrag von Rechtsanwalt Tarneden vom 23.08.2005 18:15:00 Falsche Angaben vor der Polizei oder Gericht ziehen unangenehme Folgeverfahren nach sich. Die Betroffenen stehen vor der Frage, wie sie sich nun verhalten sollen. Dieser Artikel gibt Betroffenen Hinweise, welche Strafen drohen und was der Betroffene, der dem Vorwurf, falsche Angaben gemacht zu haben, ausgesetzt ist, sinnvoller Weise tun kann...[mehr]
Unfallflucht (§ 142 StGB) Beitrag von Rechtsanwalt Tarneden vom 23.08.2005 11:05:00 Fragen zum Strafverfahren / Morgens auf dem Weg zur Arbeit den Hintermann beim Ausparken versehentlich eine Beule verpasst. Zettel an der Windschutzscheibe mit Name und Telefonnummer hinterlassen, um die Sache später zu regeln. Strafbare Unfallflucht? Ein klares Jein...[mehr]
Gewaltschutzgesetz - Überblick über Maßnahmen gegen häusliche Gewalt Beitrag von Rechtsanwalt Tarneden vom 29.03.2005 10:26:00 Häusliche Gewalt wird zumeist zu Hause angewendet, also dort, wo eigentlich Sicherheit und Geborgenheit gesucht werden. Häusliche Gewalt wird in etwa 80 % der Fälle von Männern ausgeübt. Schätzungen zufolge wird etwa jede dritte bis fünfte Frau Opfer häuslicher Gewalt...[mehr]
Das Führungszeugnis Beitrag von Rechtsanwältin Aengenheister vom 22.02.2005 12:30:00 Im Rahmen der strafrechtlichen Beratung wird immer wieder gefragt, ob und wie lange die ausgesprochene Strafe im Führungszeugis eingetragen wird. Die nachfolgende Darstellung soll zu diesen Fragen einen Überblick verschaffen...[mehr]
Stalking vom 17.02.2005 17:08:00 Was verbirgt sich hinter diesem Begriff / Laut Statistik wird jede sechste Frau mindestens einmal im Leben Opfer eines Stalkers...[mehr]
EC-Karten-Betrug vom 18.05.2004 16:08:00 Der stille Weg zum schnellen Geld / Wer hat sie nicht? Die EC-Karte. Das kleine Stück Plastik, mit dem man sein Geld jederzeit per elektronischem Lastschriftverfahren (ELV) mobilisieren kann. Doch was, wenn sie abhanden kommt? ...[mehr]
Schießbefehle - Der Täter hinter dem Täter vom 23.04.2002 17:18:00 Bei Schießbefehlen oder Anordnungen von "oben" stellt sich immer die Frage, ob der Befehlsmann auch als Täter bestraft werden kann, oder ob er nur angestiftet oder geholfen hat. Ein typisches Beispiel sind die Mauerschüsse in der ehemaligen DDR oder Befehle eines Mafiabosses...[mehr]
Das Unterlassungsdelikt vom 24.11.2000 12:17:00 Im Strafrecht ist es nicht nur möglich, eine Tat durch aktives Tun zu begehen, sondern auch durch Unterlassen, also durch bloßes Nichtstun. Das Begehen durch Unterlassen ist im Allgemeinen Teil des StGB, durch § 13 geregelt...[mehr]
Die Kausalität vom 08.11.2000 15:55:00 Die Straftat des Totschlags verlangt lediglich den Tod eines Menschen, in dem Tatbestand der "fahrlässigen Tötung" heißt es nur: Wer durch Fahrlässigkeit den Tod eines anderen verursacht ... . Welche Anforderungen an diese "Verursachung" bzw. Kausalität
gestellt werden, ist im gesamten Strafgesetzbuch nirgends definiert...[mehr]
Vorsatz und Fahrlässigkeit vom 31.10.2000 11:24:00 Damit Handlungen strafrechtlich relevant werden können, müssen sie von einem beherrschten Verhalten ausgelöst worden sein: Anknüpfungspunkt können nur vom Menschen beherrschte oder beherrschbare sozialerhebliche Verhaltensweisen sein...[mehr]
Wenn Juristen streiten... vom 25.10.2000 18:12:00 123recht.net gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Straftatbestände des StGB und erläutert kurz die wichtigsten Voraussetzungen der Delikte. Unbedingt zu beachten ist dabei jedoch:
Gesetze bzw. darin verwendete Merkmale sind oft nicht klar definiert...
[mehr]
Die Strafbarkeit vom 20.10.2000 17:40:00 Ob eine Handlung strafbar ist, also ob jemand für sein Verhalten strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, wird in Deutschland in drei Stufen geprüft - man spricht von einem dreistufigen Deliktsaufbau. Diese Stufen sind...[mehr]
Strafrecht - Worum es geht vom 25.09.2000 17:56:00 Das Strafrecht ist ein Teilbereich des öffentlichen Rechts. Es umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen, die den Inhalt und Umfang der staatlichen Strafbefugnis bestimmen...[mehr]
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