Strafrecht
Rechtsanwältin George
Mehr Rechte für Untersuchungsgefangene
Bundesministerin Zypries hat am 05.11.2008 dem Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf, zur Verabschiedung vorgelegt. ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Amann
Durch eine Einstellung nach § 153a StPO ins Führungszeugnis?
Tipps zum Umgang mit einem "153a-Angebot" / Besitz von Kinderpornographie (§ 184b StGB), BAFöG-Betrug (§ 263 StGB), Besitz von Drogen (§ 29 BtMG, Trunkenheitsfahrt (§ 316 ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Schmidt
Unbehandeltes ADHS kann die Schuldfähigkeit des Verurteilten beeinträchtigen
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 05.11.2007 entschieden, dass die Diagnose ´ADHS´ sowie der Umstand, dass diese Krankheit im Vorfeld einer rechtswidrigen Tat unbehandelt ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Amann
Eintrag ins Führungszeugnis durch einen Strafbefehl?
Ist ein Einspruch sinnvoll? / Tipps zum Umgang mit einem Strafbefehl / Besitz von Kinderpornographie , BAFöG-Betrug, Besitz von Drogen, Trunkenheitsfahrt – Diese Straftatbestände ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Dittberner
Neue Rechtsprechung des Landgerichts Berlin zur Unverwertbarkeit von Blutentnahmen bei Alkoholfahrten
Die willkürliche Missachtung des Richtervorbehaltes bei der Blutentnahme führt nach einer Entscheidung der 28. Strafkammer des Landgerichts Berlin vom 23.04.2008 zu einer ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Amann
Herr Rechtsanwalt, welche Strafe droht bei BAföG-Betrug nach § 263 StGB?
Fragen im Zusammenhang mit dem BAföG / Welche Strafe droht bei BAföG-Betrug? Ist die Rückzahlung ein Schuldeingeständnis? Muss ich trotz Rückzahlung mit einer Strafanzeige ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Amann
Besitz Kinderpornographie, §184b StGB - Die Notwendigkeit eines Gegengutachtens Oder: Der Fall ´Michael Fiola´
Das Gutachten als Beweismittel Nr. 1 / Aus unserer heutigen Zeit sind Computer nicht mehr wegzudenken. Das Internet als entsprechendes Medium vervielfacht die Möglichkeiten ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Schmidt
Kein wirksamer Eröffnungsbeschluss bei ausschließlicher Verwendung von Textbausteinen
Das OLG Zweibrücken hat am 02.05.2008 entschieden, dass ein vorformulierter Eröffnungsbeschluss, der ausschließlich aus Textbausteinen besteht und an dem keinerlei Hinzufügungen ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Amann
Besitz von Kinderpornographie: Welche Strafe droht bei § 184b StGB?
Ab wievielen Bildern gibt’s Gefängnis? / § 184b StGB (Strafgesetzbuch) bestraft den Besitz von kinderpornographischem Material mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Städe
Das Strafbefehlsverfahren
Nur die Wenigsten wissen überhaupt was ein Strafbefehl ist. Tatsächlich enden aber eine Vielzahl von Strafverfahren mit einem Strafbefehl. Manchmal ein Fluch und manchmal ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Schmidt
Fluchtversuch ist kein Indiz für die Täterschaft des Angeklagten
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14.11.2007 (Az. 2 StR 308/07) ausgeführt, dass ein Fluchtversuch des Angeklagten als solcher nicht als Indiz für die Täterschaft ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Schmidt
Androhung der Sanktionsschere begründet Besorgnis der Befangenheit
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14.08.2007 entschieden, dass die Androhung einer sog. Sanktionsschere als unzulässiges Druckmittel zur Erwirkung eines Verfahrens ... [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Städe
Die Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten
Der Begriff der Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten ist vielen bekannt. Aber wann ist man wirklich verhandlungsunfähig? Und was kann man dann machen? ... [mehr]