Stolperfalle Gehweg

Mehr zum Thema:

Haftpflicht, Schadensersatz Rubrik, Gehweg, Fußweg, Verkehrssicherungspflicht

4,33 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
3

Allgemeine Grundsätze

Bereits 1998 hatte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg über die Verkehrssicherheitsspflicht bei öffentlichen Gehwegen geurteilt. Die beklagte Stadt wurde nicht zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt, obwohl ein Spaziergänger sich auf dem Fußweg verletzt hatte. Die Urteilsbegründung macht Sinn und hat die Ansicht des Bundesgerichtshofs hinter sich:

"Der Benutzer eines öffentlichen Weges hat im Verhältnis zum Verkehrssicherungspflichtigen keinen Anspruch auf einen schlechthin gefahrenfreien Zustand; die Pflicht zur Sicherung des Verkehrs gebietet daher nur die Vermeidung und Ausräumung solcher Gefahren, auf die sich ein umsichtiger und in vernünftigen Grenzen handelnder Benutzer nicht einzustellen vermag."

Es wird also immer von einem aufmerksamen und vernünftigen Benutzer des Gehwegs ausgegangen. Gehört man zu dieser Gattung, dann weiß man um gewisse Stolperfallen auf öffentlichen Gehwegen, weshalb man die Augen offen zu halten hat. Die Gemeinde ist nur dann zur Beseitigung von Gefahren verpflichtet, wenn man mit diesen nicht rechnen musste. Relevant ist dabei immer die Gesamterscheinung des Weges. Bei öffentlichen Waldwegen sind die Anforderungen an die Verkehrssicherheitspflicht sicherlich nicht so hoch wie in der Fußgängerzone, da man im Wald schon mal mit Unebenheiten oder gar Wurzeln rechnen muss, vor allem am Rande eines Weges.

Ein Auszug des OLG:

"Es entspricht schon der allgemeinen Lebenserfahrung, dass ein solcher nicht eingefasster und am randseitigen Übergang zum Naturgelände ohnehin unregelmäßig verlaufender Belag beispielsweise aufgrund von Witterungseinflüssen "ausfranst" und sich dabei aufgrund von Randabbrüchen der Teerdecke Vertiefungen bilden können; dass daraus im Randbereich geteerte Flächen Gefahren für die Gehsicherheit erwachsen können, drängt sich selbst bei nur geringer Überlegung geradezu auf. Ein sorgfältig handelnder Wegebenutzer wird daher zumal bei schlechten Lichtverhältnissen, nur den ausreichend breiten mittleren Bereich des Weges begehen."

(Az. 4 U 2988/98)

123
Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Stolperfalle Gehweg - Worum es geht
Seite  2:  Die schiefe Gehwegplatte
Seite  3:  Allgemeine Grundsätze
Diskutieren Sie diesen Artikel
Das könnte Sie auch interessieren
Haftpflicht, Schadensersatz Die wichtigsten Probleme im Schadensersatzrecht
Alles was Recht ist Stolpernde Gastfreundschaft