Stolperfalle Gehweg

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Die schiefe Gehwegplatte

Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hatte in einer Berufung über das Stolpern einer Frau auf einem Fußweg zu entscheiden. Der Sturz wurde von einer Gehwegplatte ausgelöst, die 3,3 cm über den anderen Platten des Gehwegs herausragte. Normalerweise ein Fall von Schadenersatzpflicht für die Gemeinde, denn mit einer derart abweichenden Erhöhung muss man als Spaziergänger eigentlich nicht rechnen. Im vorliegenden Fall befand sich die Platte aber am äußersten Gehwegrand unmittelbar vor einer Regenrinne. Sowohl das OLG als auch schon das Landgericht (LG) in der vorherigen Instanz lehnten die Schadenersatzklage daher ab:

"Ebenso wie der Verkehrssicherungspflichtige (hier: die Stadt, Anm. d. Red.) seine Sicherungsmaßnahmen auch auf erwartbare Fehler von Verkehrsteilnehmern auszurichten hat, darf er andererseits auch berücksichtigen, wenn bestimmte Umstände eine gesteigerte Aufmerksamkeit dieser Verkehrsteilnehmer erwarten lassen. Soweit er damit rechnen kann, dass diese die Gefahrenstelle selbst bemerken und so einen Unfall vermeiden können, braucht er nicht verkehrssichernd tätig zu werden. Mit dem Landgericht ist der Senat der Auffassung, dass die "Randlage" der Unebenheit ein Umstand ist, der zur gesteigerten Aufmerksamkeit der Fußgänger führt, die aus welchen Gründen auch immer die Mitte des Gehwegs verlassen."

In unserer Sprache heißt das: Ein Hans-Guck-In-Die-Luft kann nicht immer mit einem perfekt bearbeiteten Weg rechnen, vor allem nicht an Problembereichen wie etwa am Randbereich eines Weges. Vielmehr muss er gerade an Problemstellen eine unzureichende Befestigung erwarten und sein Verhalten dementsprechend anpassen.

Die Begründung des Gerichts könnte man aber auch so interpretieren: In Deutschland herrscht ein strenges Gebot des mittigen Fußwegbenutzens.. .

(Az. 4 U 283/01)

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