Spanien: Bürgermeister wegen Majestätsbeleidigung verurteilt

AFP VOM 2.6.2009 | Nachrichten - International | 776 Aufrufe Mehr zum Thema:

Majestätsbeleidigung

Gericht erkennt persönliche Beleidigung

Ein spanischer Bürgermeister, der König Juan Carlos als "Sohn eines Schurken" und als "korrupt" bezeichnet hatte, ist wegen Beleidigung zu einer Strafe von knapp 7000 Euro verurteilt worden. Die Bemerkungen von Bürgermeister José Antonio Barroso seien eine persönliche Beleidigung und keine durch die Meinungsfreiheit gedeckte politische Äußerung, befand der Richter des obersten Strafgerichtshofs.

Das linkspolitische Stadtoberhaupt von Puerto Real in Andalusien hatte die Bemerkungen über den Monarchen vor rund einem Jahr in eine offizielle Rede eingebaut. Nach spanischem Recht stehen auf Beleidung der königlichen Familie bis zu zwei Jahre Gefängnis oder eine saftige Geldstrafe.

2. Juni 2009 - 16.45 Uhr

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