Sozialrecht
Rechtsanwältin Fürstenberg
Wegfall des Pfändungsschutzes von Sozialleistungen ab 01.01.2012
30.1.2012 Was ist zu tun? / Bis zum, 31.12.2011 galt die Regelung des § 55 SGB I, wonach zugunsten von Sozialleistungen ein 14-tägiger Pfändungsschutz galt.
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Sozialrecht
Rechtsanwältin Fürstenberg
Abzweigung von Kindergeld für volljähriges behindertes Kind rechtens?
29.12.2011 Immer häufiger versuchen Sozialämter, die für behinderte Kinder Leistungen der Grundsicherung erbringen, an das Kindergeld zu kommen, das bisher an die Eltern des Kindes ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Iben
Erwerbsminderungsrente - Wenn nichts mehr geht, dann geht noch was
15.10.2011 Voraussetzungen und Verfahren für die Bewilligung einer teilweisen oder vollen Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI. / Statistisch gesehen hat die Zahl derer, die aus ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Hauk
Anspruch auf Alg II (Hartz IV) bei selbstständiger Tätigkeit
12.9.2011 Ist der Gewinn aus der Auflösung der Ansparrücklage als Einkommen zu berücksichtigen? / Besteht ein Anspruch auf den Bezug von Alg II- (Hartz IV-)Leistungen, wenn ein ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Hauk
Elterngeld - Anspruchsdauer
1.9.2011 Voraussetzungen für den Bezug von Elterngeld / Zuständigkeit für die Gewährung des Elterngeldes: gemäß § 12 Abs. 1 Bundeselterngeld und ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Grübnau-Rieken
Unterhaltspflicht bei Pflegebedürftigen
16.8.2011 Müssen Kinder Ihren pflegebedürftigen Eltern Unterhalt zahlen? / I. Einleitung Der demographische Wandel der Bevölkerung betrifft nicht nur ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Eichholz
Wann erfolgt eine Übernahme der Mietnebenkosten im Sinne des § 22 SBG II?
12.8.2011 Nur bei mietvertraglicher Vereinbarung / In vielen Fällen sind die Mietwohnungen an ein örtliches Antennenkabelnetz angeschlossen, weshalb des mietvertraglich ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Fertig
Beitragsbescheide der Krankenkassen nicht ignorieren !
8.8.2011 Effiziente Vollstreckung droht ! / Bei der Prüfung von der Sozialversicherungspflicht (sogenannte Status-Prüfung), beispielsweise bei mitarbeitenden Familienangehörigen, ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Penteridis
Ehrenamtlich Tätige: Gesetzlich unfallversichert?
30.7.2011 Worauf Ehrenamtsträger von Karnevals-, Kleingarten- und Tierschutzvereinen beachten müssen / Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich. Das Spektrum ist dabei weitläufig ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwältin Domke
Der Gründungszuschuss nach 57 SGB III - ein Überblick
23.7.2011 Aus dem ALG 1 in die geförderte Selbstständigkeit / Ziel des Gründungszuschusses ist, Menschen, die sich im Bezug von ALG 1 befinden, auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Mink
LSG: Alleinstehenden Beziehern von Hartz IV stehen 50 qm Wohnfläche zu
6.6.2011 Die Bemessung der Kosten der Unterkunft wird seit Langem von Behörden und Gerichten nach der sogenannten Produkttheorie errechnet: angemessene Wohnfläche ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Mink
BSG: Schulkosten werden nicht als Zuschuss übernommen
11.5.2011 Ganz aktuell hat das Bundessozialgericht erneut die Rechtsfrage entschieden, ob Schulkosten, also Aufwendungen für beispielweise Schulbücher, Zeichenmaterialien, ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Mink
Nachbarschaftshilfe: `Wie-Beschäftigte´ in der gesetzlichen Unfallversicherung
29.4.2011 Das LSG München hat jüngst entschieden, dass ein Nachbar, der Hilfe leistet, welche über alltägliche Gefälligkeiten hinausgehen, in den Schutz ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwältin Martin
Keine Minderung des Elterngeldes bei Selbstständigen durch nachgezahltes Einkommen
19.4.2011 Das Landessozialgericht Essen hat in seiner Entscheidung vom 12.04.2011 entschieden, dass nachgezahltes Arbeitsentgelt für eine vorangegangene selbstständige Erwerbstätigkeit ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwältin Fürstenberg
Off-Label-Use - Methylphenidat für Erwachsene mit ADHS ?
7.4.2011 Grundsätzlich müssen Krankenkassen nur solche Arzneimittel bezahlen, die für den speziellen Fall zur Behandlung zugelassen sind. Methylphenidat ist ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwältin Hellwig
Anspruch auf Grundsicherung nach dem SGB II für Studenten
2.4.2011 Der im Jahr 1989 geborene A ist seit dem … 2009 an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) im Studiengang Elektrotechnik/Elektronik immatrikuliert. ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwältin Fürstenberg
Rund um die Uhr - Pflege: wer zahlt was?
17.3.2011 Wenn Behandlungspflege rund um die Uhr erforderlich und ärztlich verordnet ist,  besteht Anspruch gegen die Krankenkasse auf Übernahme dieser Kosten für ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwältin Fürstenberg
Screenreader Software für Blinde: Anspruch gegen Krankenkasse
17.3.2011 SGB V: Blinde oder Personen mit geringem Restsehvermögen haben gegen ihre Krankenkasse Anspruch auf eine Screenreader-Software, damit ihr Grundbedürfnis auf ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwalt Mink
Trotz Aufhebungsvertrag kann Anspruch auf Arbeitslosengeld ohne Sperre bestehen
16.3.2011 Die von der Bundesagentur für Arbeit verhängte Sperre für den Bezug von Arbeitslosengeld wegen Arbeitsaufgabe ist unwirksam, wenn der Arbeitslose sich auf ... [mehr]

Sozialrecht
Rechtsanwältin Hellwig
Anrechnung einer Erbschaft auf Alg II Leistungen
14.3.2011 Urteil Sächsisches Landessozialgericht  vom 21.02.2011 Der zugeflossene Anteil einer Erbschaft wird als einmalige ... [mehr]