Sozialistenchef im EU-Parlament kritisiert Lage in Russland
AFP VOM 1.8.2012 | Nachrichten - Allgemein | 799 Aufrufe Mehr zum Thema:Sozialistenchef, EU-Parlament, Russland, Kritik
Swoboda: Partnerschaft der EU mit Moskau wird zunehmend schwierig
Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Hannes Swoboda, hat sich besorgt über einen Rückgang von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland geäußert. Jüngste Beispiele dafür seien die Strafverfahren gegen die Punkband Pussy Riot und den Regierungskritiker Alexej Nawalny, erklärte der Österreicher am Mittwoch in Brüssel. Der Prozess gegen die Punkband zeige auch die "engen Verbindungen zwischen der ultra-konservativen und nationalistischen Führerschaft der orthodoxen Kirche und dem Kreml". Dies gebe Anlass zu großer Besorgnis.
Der österreichische Sozialdemokrat warf Russland ferner vor, mit seiner Blockadepolitik in der UNO einen Beitrag zu einer friedlichen Lösung des Konflikts in Syrien zu verhindern. Für die EU werde es unter diesen Umständen immer schwieriger, eine strategische Partnerschaft mit Moskau aufrechtzuerhalten. Unter dem Präsidenten Wladimir Putin wende sich Russland von den Werten und Zielen der EU ab, erklärte Swoboda.
Die drei Frauen der Punkband Pussy Riot stehen seit Montag vor Gericht, weil sie im Februar in einer Moskauer Kathedrale unter anderem den Satz "Maria, Mutter Gottes - verjage Putin!" gesungen hatten. Der Regierungskritiker Nawalny wurde am Dienstag wegen Veruntreuung von Staatsgeldern angeklagt.
© AFP Agence France-Presse GmbH 2012
