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Sozialgericht Termine

7.1.2009 Thema abonnieren Zum Thema: Sozialgericht
 Von 
kroegerswen
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Sozialgericht Termine

Guten Abend.
Fiktiver Fall:

Ein Versicherter einer gestzlichen Krankenkasse beantragt bei seiner Krankenkasse eine Kur.
Die Voraussetzungen hierzu leigen lt. einem befreundeten Mitarbeiter des MDK eindeutig vor.

Die Kasse lehnt die Kur ab.
Versicherter legt Widerspruch ein. Widerspruchausschuss lehnt auch ab.

Kasse sendet die Unterlagen zum MDK (aber nur die Hälfte der Unterlagen). MDK stimmt der Kur nicht zu bzw. empfiehlt nicht zuzustimmen (hat ja auch nicht alle Unterlagen erhalten).

Versicherter reicht beim Sozialgericht Klage ein, sogar Eilantrag.

Das war im August 2007.
Eilantrag wird vom Gericht anbewiesen, sei nicht angemessen.

November 2007 - Gerichtb will weitere Unterlagen, Begründungen, etc.
Alles wird vom RA eingereicht.

Bis zum Sommer 2008 erfolgt kein Verhandlungstermin des Gerichts.

RA fragt nach. Antwort Sozialgericht (September 2008) - die Streitsache ist zur Sitzung verfügt. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

Dezember 2008 - RA fragt wieder nach. Keine Reaaktion des Gerichtes.

Ist das ein normaler Zeitablauf? Es sind nun seit Klageeinreichung ca. 1,5 Jahre vergangen und es steht noch kein Termin an!!!



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Sozialgericht


4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11320 Beiträge, 3384x hilfreich)

@kroegerswen:

Die deutschen Sozialgerichte sind durch die unsägliche Hartz IV Gesetzgebung demaßen überlastet, dass das leider völlig normal ist. An unserem hiesigen SG beträgt die durchschnittliche Verfahrensdauer ca. 2,5 Jahre, Tendenz steigend. Andere Gerichte sind etwas schneller, bei wieder anderen dauert es noch länger.

Ich habe z.B. - ebenso wie der Beklagte - Ende Januar letzten Jahres eine Anfrage des SG dahingehend beantwortet, dass ich mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung einverstanden bin. Das Urteil kam dann Mitte Dezember (die Klage war von April 2006).

Gruß,

Axel

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"Jeder meiner Beiträge stellt ausschließlich meine persönlich Meinung, und keine Rechtsberatung, dar "

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#2
 Von 
kroegerswen
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die rasche Antwort.

Dann kann ich ja noch etwas warten....
Es geht ja nur um eine Kur.

Die Kasse, das hat sie durchklingen lassen, will mich provozieren. Der Justiziar sagte mir gar, er will das jetzt einfach einmal gerichtlich prüfen lassen. Auf meinen Einwand, dass er doch nur die Hälfte der Unterlagen an den MDK weiter gereicht hat und damit die entscheidenden Unterlagen einfach weggelassen hat, sagte er gar nichts mehr.

Es ist unglaublich was in diesem Lande alles möglich ist, zumal ich lt. Fachleuten eine Kur ziemlich sicher erhalten werde.

Na ja, gute Nacht Deutschland. Wäre doch gelacht wenn wir die Bude hier nicht langsam endgültig klein kriegen.

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#3
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10676 Beiträge, 2004x hilfreich)

@kroegerswen

ich kenne die einzelheiten ja nicht, warum eine reha gebraucht wird, aber hast du dich schon dahingehend beraten lassen einen antrag auf erwerbsminderung zu stellen?
es gibt die regel *reha vor rente* ggfalls würde dann die drv bund für die reha zuständig und die sind mehr als interessiert, dass einer keine rente zu früh beantragt;)

sunbee

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#4
 Von 
kroegerswen
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Es geht hier "nur" um eine stationäre Kurmaßnahme.
Ich bin Arbeitnehmer und aufgrund einiger Beschwerden, sowie zusätzlich extremer Familiensituation (Partner erwerbsunfähig, 100 % schwerbehindert, Pflegestufe 2, ich bin die Pflegeperson, daher auch noch Arbeitszeitreduzierung meiner Tätigkeit, vier Kinder) sollte eine solche Kur sein.

Sieht auch der "privat" befragte MDK Mitarbeiter (Arzt) so. Die Kasse aber nicht. Sie hat nur einen Teil der Unterlagen an ihren örtlichen MDK geschickt (ohne Familiensituation) und es ist ihr möglich, mich so schmoren zu lassen.

Deutsches Sozialwesen....

-- Editiert von kroegerswen am 08.01.2009 20:12

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