Senegals Opposition nimmt Genehmigung von Wades Kandidatur nicht hin

AFP VOM 30.1.2012 | Nachrichten - Allgemein | 500 Aufrufe Mehr zum Thema:

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Weitere Demonstrationen vor Präsidentschaftswahl absehbar

Die senegalesische Opposition will die Zulassung einer erneuten Kandidatur des greisen Präsidenten Abdoulaye Wade nicht hinnehmen. Das Oppositionsbündnis M23 rief am Montag zu einer Großkundgebung in der Hauptstadt Dakar am Dienstag auf. Der international bekannte Sänger Youssou N'Dour, dessen Kandidatur vom Verfassungsgericht gestoppt wurde, sprach von einer "Schande" und einem "Staatsstreich" der fünf Verfassungsrichter.

Alle Senegalesen seien aufgefordert, bei der "friedlichen Kundgebung" am Platz des Obelisken in Dakar den Verzicht des 85-jährigen Präsidenten auf eine weitere Kandidatur zu verlangen, erklärte die Bewegung M23. Der Wahlgang ist für den 26. Februar angesetzt. Nach Ansicht von Wades Gegnern darf der Präsident nicht nochmals antreten, weil die aktuell geltende Verfassung nur zwei Mandate zulässt.

Das Verfassungsgericht bestätigte indes in der Nacht zum Montag die umstrittene Kandidatenliste, in der Wades Name enthalten ist. Einsprüche der Opposition gegen die Kandidatur Wades ebenso wie ein Einspruch N'Dours gegen seine Disqualifizierung seien "zulässig", aber "unbegründet", hieß es in der Erklärung des Gerichts.

Der französische Außenamtssprecher Bernard Valero bedauerte, dass es in dem westafrikanischen Land nicht allen "politischen Richtungen erlaubt" werde, sich zur Wahl zu stellen. Valero kritisierte zugleich, dass M23-Sprecher Alioune Tine festgenommen wurde.

Das Verfassungsgericht hatte am Freitag 14 Kandidaten zur Wahl zugelassen. Neben Wade dürfen demnach unter anderen drei frühere Regierungschefs sowie Oppositionsführer Ousmane Tanor Dieng kandidieren. Die Kandidatur N'Dours wurde dagegen verweigert, weil er nicht die erforderliche Zahl an Unterschriften eingereicht habe. N'Dour bestreitet dies und will trotzdem kandidieren.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte am Wochenende bei einem Treffen der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba, die afrikanischen Staatschefs müssten sich an die Prinzipien der Demokratie halten. Ohne sich direkt auf den Senegal zu beziehen, fügte Ban hinzu, die Staatschefs müssten "auf ihre Bevölkerung hören".

30.01.2012 - 15:00 Uhr

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