Schönheitsreparaturen durch Eigenleistung durchführbar!

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Mietrecht, Pachtrecht Rubrik, Schönheitsreparaturen

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Eine Klausel eines Wohnraumietvertrages, die dem Mieter die Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auferlegt, ist unwirksam, wenn dem Mieter hierdurch untersagt wird, diese Arbeiten in Eigenregie durchzuführen.

So entschied der BGH mit Urteil vom 09.06.2010.

Die Richter sahen hier in der Formulierung der Klausel eine unangemessene Benachteiligung für den Mieter. Es sei grundsätzlich möglich, einen Mieter durch Formularvertrag zur Schönheitsreparaturübernahme zu verpflichten, allerdings würde es in der Praxis mittlerweile so gehandhabt werden, dass ein Mieter diese Schönheitsreparaturen auch in Eigenleistung vornehmen könne. Eine unangemessene Benachteiligung entstehe für den Mieter, sofern ihm diese Möglichkeit der Eigendurchführung genommen werde.

Die Richter entschieden, dass die Durchführung von fachgerechten Arbeiten von mittlerer Art und Güte nicht zwingend durch eine Fachfirma durchgeführt werden müssen.

BGH, Urteil vom 09.06.2010, AZ: VIII ZR 294/09

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