Schmerzensgeld im Arbeitsverhältnis

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Arbeitsrecht Rubrik, Schmerzensgeld, Arbeitsrecht, Haftungsausschluss, Berufsgenossenschaft

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Wozu einen Haftungsausschluss?

Zunächst scheinen die Fälle, in denen ein Haftungsausschluss eingreift, ärgerlich zu sein. Denn wie oben bereits dargestellt, gibt es in dieser Situation für den Geschädigten kein Schmerzensgeld .
Der Haftungsausschluss dient aber dazu, die Haftung auf die Berufsgenossenschaft zu verlagern. Dadurch soll erreicht werden, dass Sie als Verletzter auf jeden Fall eine Entschädigung erlangen, auch wenn der Schädiger leistungsunfähig ist. Dies könnte z.B. dann der Fall sein, wenn der verursachende Arbeitgeber oder Arbeitnehmer kein Geld hat, um Ihre Heilbehandlung zu bezahlen. Vorteil ist weiterhin, dass den Berufsgenossenschaften oft bessere Möglichkeiten zur Rehabilitation zur Verfügung stehen, als den Krankenkassen.
Ein weiteres Ziel des Haftungsausschlusses ist, dass der Arbeitgeber, sofern er der Unfallverursacher ist, nicht doppelt zahlen muss. Denn dieser zahlt schon regelmäßige Beiträge in die Berufsgenossenschaft, die von diesen Geldern die Schäden begleichen.
Der Haftungsausschluss dient aber auch vor allem dazu, den innerbetrieblichen Frieden aufrecht zu erhalten. Es soll nicht dazu kommen, dass Arbeitnehmer untereinander oder Arbeitnehmer gegen Arbeitgeber klagen müssen, um ihre Schäden ersetzt zu bekommen. Dies wird auch dadurch verstärkt, dass bei einem eingreifenden Haftungsausschluss kein Schmerzensgeldanspruch besteht. Aus rechtspolitischen und moralischen Gründen wird es als unangebracht angesehen, einen solchen Anspruch gegen seinen Arbeitgeber oder Arbeitskollegen geltend zu machen.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Schmerzensgeld im Arbeitsverhältnis
Seite  2:  Voraussetzungen des Haftungsausschlusses
Seite  3:  Wozu einen Haftungsausschluss?
Seite  4:  Beipiel: Haftungsausschluss greift nicht und Sie können Schmerzensgeld bekommen
Seite  5:  Beispiel: Haftungsausschluss liegt vor und Sie bekommen kein Schmerzensgeld
Seite  6:  Fazit
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