Schadenersatz in den USA

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Welches Recht wenden die amerikanischen Gerichte an?

Nehmen wir als Beispiel den Fall Eschede. Die Klage kann in den USA sowohl gegen die Deutsche Bahn als auch gegen die Hersteller des Zuges ICE eingereicht werden. In Frage kommt deutsches Deliktsrecht, also unser Recht der "unerlaubten Handlung". Das US-Gericht könnte bei seiner Beurteilung aber auch das amerikanische Deliktsrecht heranziehen.

Auf den ersten Blick wird man wohl davon ausgehen, dass die Richter in den USA deutsches Recht anwenden, immerhin ist das Zugunglück in Deutschland passiert, und zur Beurteilung der Frage, ob jemand schadenersatzpflichtig ist, sollte dann auch nach den hiesigen Regeln entschieden werden.

Falsch gedacht. Zunächst einmal kommt es zu einer Kollision von deutschen und amerikanischen Regeln. Deutsche Gesetze definieren unerlaubte Handlungen so, amerikanische so. Für diese Fälle hat jedes Land sein "Internationales Privatrecht" (IPR), das zu seiner nationalen Rechtsordnung gehört und bestimmt, welches Recht im Falle einer Kollision anzuwenden ist. Im IPR eines Landes sind also die so genannten Kollisionsnormen enthalten, die für bestimmte Fallkonstellationen die Anwendung des eigenen Rechts oder eben die Anwendung des fremden Rechts bestimmen. Im Fall USA kann es zusätzlich noch unterschiedliche Regelungen der einzelnen Bundesstaaten geben.

Welches Recht also nun anwendbar ist, kommt immer auf den konkreten Einzelfall an. In den USA ist es allerdings gängig, dass Gerichte ihr eigenes, amerikanisches Recht der Entscheidung zugrunde legen.

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