Schaden im Arbeitsverhältnis - Wer haftet?

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Schaden im Arbeitsverhältnis - Wer haftet?

Jedem Arbeitnehmer unterlaufen während der Arbeit auch mal Fehler. Manchmal können die auch zu kostspieligen Schäden führen.

Die Frage ist: wer haftet dafür? Muss der Arbeitgeber den Schaden tragen oder kann dieser sich das Geld vom Arbeitnehmer zurückholen.

Das Bundesarbeitsgericht unterscheidet hier wie folgt:

  • Handelte der Arbeitnehmer leicht fahrlässig, haftet er nicht für den entstandenen Schaden
  • bei “normaler” Fahrlässigkeit wird der Schaden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geteilt (also 50/50),
  • bei grober Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz haftet der Arbeitnehmer voll für den Schaden.

Wie Sie sich denken können, sind die Grenzen der unterschiedlichen Grade der Fahrlässigkeit fließend.

Grobe Fahrlässigkeit bedeutet, dass man sehenden Auges in ein Risiko reingeht, allerdings darauf vertraut, dass es noch mal gut gehen wird, also immer dann, wenn sich jeder vernünftige Mensch an den Kopf fasst und sagt: "Wie kann der nur.. ."

Das Bundesarbeitsgericht beschreibt es so: Grob fahrlässig sind "schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzungen, die das gewöhnliche Maß erheblich übersteigen".

Das beste Beispiel ist, wenn man bei dunkel Orange noch über die Ampel fährt, die dann auf Rot umspringt.

Ein Arbeitnehmer, der also mit einem Firmenwagen einen solchen Unfall baut, haftet in der Regel selbst für den Schaden. Denn Rotlichtverstöße sind regelmäßig als grob fahrlässiges Verhalten zu werten.

Das LAG Hessen (vom 27.05.2008 12 Sa 1288/07) hatte einen Fall zu entscheiden, der sich ebenfalls mit einem Schaden aus einem Rotlichtverstoß beschäftigte:

Ein Autofahrer stand an einer roten Ampel und war gerade mit dem Einstellen eines Radiosenders beschäftigt. Er fuhr los nachdem er durch ein Hupen aufgeschreckt worden war und irrtümlich für seine Fahrspur ein grünes Ampelsignal wahrgenommen hatte. Dies wertete das Gericht als normales fahrlässiges Verhalten .

Leichte Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer geringfügig oder leicht entschuldbar einen Schaden anrichtet. Es geht hier also um kleine Unachtsamkeiten, die jedem Arbeitnehmer einmal unterlaufen können.

Darf der Arbeitgeber den Schadensersatzanspruch mit dem Gehalt verrechnen?

Ja, der Arbeitgeber darf den Schadensersatzanspruch mit dem Gehaltsanspruch aufrechnen (also gegeneinander verrechnen).

Achtung: allerdings muss er dabei die Pfändungsfreigrenzen berücksichtigen (§ 850 c ZPO). Der Arbeitgeber darf also nur so viel Gehalt einbehalten, dass der Arbeitnehmer mindestens das in den Pfändungsfreigrenzen geregelte Existenzminimum zum leben hat.

Leserkommentare
von herbert warth am 13.10.2009 17:09:17# 1
wie hoch ist das existenzminimum
    
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