Samsung unterliegt in Patentstreit mit Apple vor Gericht

AFP VOM 27.1.2012 | Nachrichten - Allgemein | 373 Aufrufe Mehr zum Thema:

Mobilfunkpatente, Apple, Samsung

Konzern prüft Revision in Karlsruhe

Der südkoreanische Elektronikhersteller Samsung ist in einem weiteren Streit um Mobilfunkpatente seinem Widersacher Apple unterlegen. Das Landgericht Mannheim wies eine Klage gegen den US-Konzern zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Samsung zeigte sich "enttäuscht", dass die Richter nicht seine Rechtsauffassung geteilt hätten. Das Unternehmen will nun die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann über eine mögliche Revision am Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden.

Laut Samsung betrifft das Urteil nun eines von mehreren Patenten und hat keine Auswirkung auf die Frage, ob Apple in anderen Bereichen das geistige Eigentum von Samsung in Deutschland verletzt habe. Ein weiteres Urteil des Landgerichts zu Patenten über Standards von Telekommunikationsverbindungen werde in einigen Wochen erwartet.

27.01.2012 - 12:00 Uhr

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