Sachenrecht - Worum es geht

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Kaufvertrag und Eigentumsübergang

Käufer : Ich möchte den Wagen YX zum vereinbarten Preis kaufen.
Verkäufer : Sehr schön. In einer Woche können Sie ihn abholen.
Kaufvertrag und Verpflichtungsgeschäft. Der Verkäufer verpflichtet sich aufgrund des geschlossenen Vertrages, dem Käufer den Wagen bereitzustellen und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Der Käufer verpflichtet sich im Gegenzug, den Kaufpreis zu zahlen und den Wagen anzunehmen.

Eine Woche später:

Verkäufer : Hier ist der Wagen, Schlüssel und Papiere. Er gehört jetzt Ihnen.
Käufer : Gut. Hier ist das Geld.
Vertrag über den Eigentumsübergang und Verfügungsgeschäft. Verkäufer und Käufer einigen sich über den Übergang des Eigentums am Wagen und der Verkäufer übergibt den Wagen an den neuen Eigentümer. Käufer und Verkäufer erfüllen die Verpflichtungen, die sie durch den schuldrechtlichen Vertrag eingegangen sind.

Ergo: Es handelt sich immer um zwei Verträge - Einmal den schuldrechtlichen Kaufvertrag, in dem eine bestimmte Schuld begründet wird (Der Käufer z.B. schuldet den Kaufpreis und die Annahme des Wagens). Dann den sachenrechtlichen Vertrag, in dem es um die Verfügung geht und die Schuld eingelöst wird.
Im vorliegenden Beispiel sind die zwei Verträge besonders deutlich, da zwischen beiden Verträgen eine Woche vergangen ist. Beide Verträge können aber auch zeitlich zusammenfallen, z.B. wenn der Käufer den Wagen schon beim Kauf mitgenommen hätte. Auch muss die Einigung des Eigentums nicht immer deutlich ausgesprochen werden, oftmals ergibt sie sich aus den Begleitumständen. Dies ist z.B. der Fall bei den alltäglichen Barkäufen (Lebensmittel, CD, Turnschuhe.. .), bei denen man die Ware einfach annimmt, ohne ein Wort über Eigentum verloren zu haben. Der Eigentumsübergang erfolgt hier ganz selbstverständlich.

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Seite  1:  Das Sachenrecht - Worum es geht
Seite  2:  Was ist eigentlich eine ´Sache´ im Sinne des Gesetzes?
Seite  3:  Das Abstraktionsprinzip
Seite  4:  Kaufvertrag und Eigentumsübergang
Seite  5:  Das Abstraktionsprinzip - Warum?
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