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"SZ": Tausende kosovarische Flüchtlinge vor Abschiebung

Abkommen zwischen Berlin und Pristina liegt unterschriftsreif vor

Gut zehn Jahre nach dem Ende des Kosovo-Krieges stehen Tausende kosovarische Flüchtlinge in Deutschland vor der Abschiebung. Ein Abkommen zwischen Berlin und Pristina zur Rückübernahme liege unterschriftsreif vor und solle noch diesen Herbst unterzeichnet werden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Mittwoch. Derzeit leben offiziell mehr als 14.000 Ausreisepflichtige aus dem Kosovo in Deutschland, die meisten von ihnen, fast 10.000, sind Roma.

Das Abkommen sieht demnach vor, dass der Kosovo grundsätzlich alle Menschen aufnimmt, die Papiere aus der einstigen jugoslawischen Provinz vorlegen können oder die dort nachweislich gelebt hatten. Wie die "SZ" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion schreibt, hat die Bundesregierung dem Kosovo zugesagt, pro Jahr maximal 2500 Anträge zur Aufnahme der Kosovaren zu stellen und auf ein "angemessenes Verhältnis der verschiedenen Ethnien" zu achten - also nicht nur Roma zu überstellen. 2008 waren 900 Kosovaren in ihre alte Heimat zurückgekehrt.

Die Initiatorin der Anfrage, die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke kritisierte die Pläne im Gespräch mit der "SZ" als "monströses Projekt". Gerade die Roma würde im Kosovo "absolutes Elend und tagtäglich Ausgrenzung" erwarten. Die Bundesregierung sieht dem Bericht zufolge dagegen einen starken Rückgang der ethnisch motivierten Gewalt in dem Land.

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Bund und Länder versuchten seit Jahren, Kosovaren durch Zuschüsse zur Rückkehr zu bewegen, schreibt die "SZ" unter Berufung auf die Antwort des Innenministeriums. Derzeit würden Erwachsenen bis zu 750 Euro pro Person sowie Reisekosten gezahlt. Zudem gebe es ein deutsches Betreuungsangebot in Pristina, etwa Hilfe bei der Job- und Wohnungssuche. Gut die Hälfte der etwa 55.000 Kosovaren in Deutschland waren im Zuge des Krieges zwischen Rest-Jugoslawien und der Nato im Jahr 1999 ins Land gekommen, darunter viele Roma.

14. Oktober 2009 - 02.24 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2009

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