Rückforderung von Zuwendungen der Schwiegereltern an Schwiegerkinder

Von Rechtsanwalt

Sascha Steidel

Bewertungen

Profil

Ratgeber

Antworten

Bewertungen: 268
Schwerpunkte: Arbeitsrecht, Familienrecht, Miet und Pachtrecht, Internet und Computerrecht, Verkehrsrecht, Gesellschaftsrecht, Erbrecht, Zivilrecht.

Jetzt von diesem Anwalt beraten lassen:

Pers. Direktanfrage

Wählen Sie ein Rechtsgebiet für die Beratung:
Arbeitsrecht ab €75
Familienrecht ab €50
Miet und Pachtrecht ab €50
Internet und Computerrecht ab €50
Verkehrsrecht ab €50
Gesellschaftsrecht ab €75
Erbrecht ab €75
Zivilrecht ab €50
Anderes Rechtsgebiet

Telefonberatung

In der familienrechtlichen Praxis entsteht nicht selten die Fragestellung, ob Schwiegereltern im Falle des Scheiterns der Ehe ihrer Kinder eine Rückforderung von finanziellen Unterstützungen durchsetzen können.

Gerade wenn es um die Anschaffung von Immobilien geht, werden die Eheleute häufig von den Eltern unterstützt.

Die Unterstützung kann finanzieller Natur sein, sie kann aber ebenso in tatkräftiger Unterstützung durch Arbeitsleistung liegen.

Bislang war die Rückforderung solcher Zuwendungen bzw. die Vergütung solcher Leistungen nach Scheitern der Ehe äußerst problematisch.

Der BGH hat nunmehr in einer neueren Entscheidung die bisherige Rechtssprechung aufgegeben und spricht den Schwiegereltern einen grundsätzlichen Anspruch gem. § 313 BGB wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage zu.

Ein Anspruch der Schwiegereltern bestehe, wenn sich die mit der Schenkung verbundene Erwartung, der Vermögenswert werde auf Dauer der Ehe dienen und damit dem eigenen Kind zu Gute kommen, nicht erfüllt.

Dies wird im Einzelnen einer genauen rechtlichen Prüfung bedürfen. Jedenfalls aber sind die Hürden für einen Rückforderungsanspruch der Schwiegereltern mit dieser Entscheidung deutlich gesenkt worden.