Renovierung bei Auszug

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>Renovierung bei Auszug

folgendes:

Automatisch muss kein Mieter bei Auszug die Wohnung renovieren. Nach dem Gesetz sind Schönheitsreparaturen Sache des Vermieters. Nur wenn im Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel vereinbart ist, muss der Mieter renovieren.

Unter Schönheitsreparaturen oder Renovierung versteht man alles, was sich beim normalen Wohnen im Laufe der Zeit abgenutzt hat und in der Regel mit Farbe, Tapete und etwas Gips erneuert werden kann. Dazu gehört: Tapezieren von Wänden und Decken, Anstreichen oder Kalken von Wänden und Decken, Streichen der Heizkörper, einschließlich der Heizungsrohre, Streichen der Türen innerhalb der Wohnung, Streichen der Fenster von innen und Streichen der Wohnungstür von innen.

Unwirksam sind Schönheitsreparaturklauseln, die den Mieter verpflichten, unabhängig von der Wohndauer zu renovieren, immer nach seinem Auszug zu renovieren, oder die zusätzlich das Auswechseln von Teppichböden, die der Vermieter verlegt hat, oder das Abschleifen und Versiegeln von Parkettfußböden verlangen.

Grundsätzlich soll der Mieter nicht mehr Schönheitsreparaturen durchführen oder bezahlen, als er selbst abgewohnt hat. Der Bundesgerichtshof hat deshalb bestimmte Renovierungsfristen "abgesegnet". Mietvertragsklauseln, die bestimmen, dass der Mieter Küche, Bäder und Duschen alle drei Jahre, Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre und andere Nebenräume alle sieben Jahre renovieren muss, sind wirksam.

Die Frist beginnt mit dem Einzug bzw. der letzten Mieterrenovierung zu laufen. Zieht der Mieter vor Ablauf dieser Fristen aus, muss er gar nicht renovieren.

Damit hätte eure Nachbarin keinen Maler bezahlen dürfen/müssen.

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"Smile for a better Day...."

von M.J. am 14.01.2005 15:23

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>Renovierung bei Auszug

Hallo dietrichsan,

der BGH hat in seinem Urteil v. 14.05.2003 - VIII ZR 308/02 - entschieden, dass ein unzulässiger Summierungseffekt entsteht, wenn vom Mieter vertraglich neben den laufenden Schönheitsreparaturen auch - unabhängig vom tatsächlichen Renovierungsbedarf - eine Endrenovierung gefordert wird, der zur Unwirksamkeit beider Klauseln führt. In diesem Fall sind die Schönheitsreparaturen Sache des Vermieters.

Zusätzlich sind Klauseln zu Schönheitsreparaturen auch dann unwirksam, wenn Sie vom Mieter die Durchführung in "starren" Fristen verlangen, ohne den tatsächlichen Renovierungsbedarf zu berücksichtigen. BGH-Urteil v. 23.6.2004 - VIII ZR 361/03.

MfG Gruwo

von Gruwo am 14.01.2005 16:50

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>Renovierung bei Auszug

hallo
stehen in einem mietverhältnis bei der dogewo und haben zum 31.03.2008 unsere wohnung gekündigt.da wir erst vor ca.15 monaten mit vliestapete tapeziert haben wollten wir mal fragen ob es rechtens ist das wir bei auszug die tapeten wieder abreissen müssen.
mfg
matthias specht

von matthias specht am 01.01.2008 15:56

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