Das Original seit 2000:
Erste Hilfe in Rechtsfragen.
340828
zufriedene Nutzer

Regionale Alkoholverbote rechtens?

Leserwertung: 
 Thema bewerten!

1024 Aufrufe

Regionale Alkoholverbote rechtens?

Ich habe gerade etwas gelesen wobei mir echte Zweifel gekomemn sind ob das ok ist. Ich habe gelesen, dass heute, am Vatertag; von einigen Gemeinden regionale Alkoholverbote ausgespröchen wurden. Dürfen die das? Weil das ja eine Einschränkung meiner Grundrechte ist. und Die Grundrechte sind ja im Bundesgesetz verankert. Gilt nicht: Bundesgesetz vor Landesgesetz?

Also wnen ich die Sache richtig sehe, können die es zwar verbieten und mich falls ich es trotzdem tue daerauf hinweisen dass ich es unterlassen solle, aber strafrechtlich müsste ich keine Konsequenzen fürchten? Auch kein Ordnungsgeld oder so oder?

-----------------
""


von Katsuro am 02.06.2011 16:50
Status: Stift (35 Beiträge)
Userwertung:  0,0  (von 0 User(n) bewertet)
 
Diesen User bewerten!

Auf frag-einen-anwalt.de erhalten Sie eine Antwort in der Regel innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis. Durchschnittlich 45 Euro.
>Regionale Alkoholverbote rechtens?
Und welches Grundrecht wird da deiner Meinung nach eingeschränkt?

-----------------
""


von Tiger123 am 03.06.2011 11:36
Status: Legende (305 Beiträge)
Userwertung:  3,0  (von 13 User(n) bewertet)
 
Diesen User bewerten!

>Regionale Alkoholverbote rechtens?
In welchem Artikel des Grundgesetzes oder in welchem Bundesgesetz ist denn Deiner Meinung nach das Recht auf Alkoholgenuss bzw. hemmungslosen Vollrausch verankert?

Selbstverständlich kann m.E. der Alkoholgenuss an bestimmten Orten verboten werden. Zuwiderhandlung wäre dann aber wohl eher eine OWi als eine Straftat (nur aus dem Bauch heraus vermutet).

-----------------
" "


von Tommok am 03.06.2011 16:44
Status: Legende (466 Beiträge)
Userwertung:  2,2  (von 9 User(n) bewertet)
 
Diesen User bewerten!

>Regionale Alkoholverbote rechtens?
quote:
In welchem Artikel des Grundgesetzes oder in welchem Bundesgesetz ist denn Deiner Meinung nach das Recht auf Alkoholgenuss bzw. hemmungslosen Vollrausch verankert?

Artikel 2 - Allgemeine Handlungsfreiheit

Das steht zwar unter einem ziemlich weitem Gesetzesvorbehalt, allerdings sind pauschal begründete Alkoholverbote rechtswidrig. Die Stadt Freiburg wollte mal so etwas einführen, ist damit aber gescheitert:

http://www.badische-zeitung.de/freiburg/gericht-kippt-alkoholverbot-in-freiburg--17647913.html

Es kommt daher immer auf die Begründung im Einzelfall an: Ein Alkoholverbot in der ganzen Gemeinde, "weil Männer da immer besonders viel saufen", dürfte wohl unzulässig sein. Ein Alkoholverbot im städtischen Freibad wegen dem Gesundheitsrisiko das bei alkoholisierten Badegästen entsteht, wäre wohl zulässig.


-----------------
""


von Ilsa1939 am 05.06.2011 14:28
Status: Unsterblich (3984 Beiträge)
Userwertung:  2,8  (von 266 User(n) bewertet)
 
Diesen User bewerten!

>Regionale Alkoholverbote rechtens?
natürlich kann man keine ganze Stadt unter Alkoholverbot stellen. Aber gewisse Regionen schon (Friedhof etwa) oder, wie es in Marburg vor einigen Jahren geschah, die Oberstadt. Auch eine Befristung ist möglich (Vatertag z.B.).

wirdwerden

-----------------
""


von wirdwerden am 05.06.2011 14:49
Status: Tao (8129 Beiträge)
Userwertung:  2,1  (von 223 User(n) bewertet)
 
Diesen User bewerten!

>Regionale Alkoholverbote rechtens?
Nun, das Thema ist sehr interessant, denn immer mehr Städte kommen auf die Idee, auf öffentlichen Plätzen ein Alkoholverbot einzuführen.

Auch hier war schon zu lesen, daß solche Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen verfassungswidrig wären.

Gruß
Gerhard

-----------------
" "


von G-H-L am 06.07.2011 22:53
Status: Junior (94 Beiträge)
Userwertung:  2,0  (von 4 User(n) bewertet)
 
Diesen User bewerten!

>Regionale Alkoholverbote rechtens?
@alpfrau
Wenn DAS Ihr Argument für ein generelles Alkoholverbot ist, dann ist es mit Ihren Grundgesetzverständnis nicht weit her.

Bei der Handlungsfreiheit wird nicht in "gute" und "schlechte" Freizeitaktivitäten unterschieden. Würde man diesen Gedanken aufgreifen, könnte man so gut wie jede Tätigkeit, die einem nicht passt, mit dem Argument, das könne ja privat zu Hause gemacht werden, verbieten.

Bsp: "Wer hindert jemanden in D daran, zu Hause Wasser zu trinken? Was ist so schützenswert, sich ausserhalb der Wohnung, ausserhalb von Gaststätten, Kirmes etc. mit selbstgekauften Mineralwasser zu vergnügen ?", könnte man genauso sagen.

-- Editiert am 08.07.2011 16:49


von Ilsa1939 am 08.07.2011 16:48
Status: Unsterblich (3984 Beiträge)
Userwertung:  2,8  (von 266 User(n) bewertet)
 
Diesen User bewerten!



Online Rechtsberatung Grundgesetz
Anwälte antworten in wenigen
Minuten. Den Preis bestimmen Sie!
www.frag-einen-anwalt.de

Rechtshop - Rechtsberatung zum Festpreis
Über 300 Beratungsprodukte die
Ihnen sofort helfen können!
123recht.net Rechtshop

Auf frag-einen-anwalt.de erhalten Sie eine Antwort in der Regel innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis. Durchschnittlich 45 Euro.
Antwort schreiben


123recht.net ist Rechtspartner von:

340828
registrierte
Nutzer

durchschnittl. Bewertung

97931
beantwortete Fragen
10
Anwälte jetzt
online