Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt wegen Filesharing ab für Barbova Lanova (Sexy Tape)

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Abmahnung wg Filesharing - Forderung von Schadensersatz und Unterlassungserklärung

Neue Abmahnungen wegen Filesharing von der Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel erreichen die Kanzlei Setzer im September 2011. Im Auftrag der Unternehmerin Frau Barbova Lanova aus Tschechien werden u.a. Urheberrechtsverletzungen bzgl. Pornofilme abgemahnt.

Bei den in den Abmahnschreiben genannten Filmen aus dem Erotikbereich handelt es sich um:

Marko Setzer
seit 2010 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Hessische Str. 11
10115 Berlin
Tel: 030 40054861
Web: ra-setzer.de/
E-Mail:
Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Arbeitsrecht (Arbeiter und Angestellte)
Preis: 59 €
Antwortet: ∅ 27 Std. Stunden

“Sexy Tape”

“Benefits of being Sporty”

Über den Internetanschluss der Betroffenen soll die Datei über sogenannte Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen u.a. BitTorrent, eDonkey, eKad, Freenet, FastTrack [Kazaa Lite K], GNUnet, Gnutella [Gtk-Gnutella, LimeWire, Phex], Gnutella2 [Shareaza], I2Phex, Kademlia [eMule, Vuze], StealthNet)) gegenüber anderen Teilnehmern zum Download angeboten worden sein.

Das Abmahnschreiben umfasst meist 14 Seiten inklusive der Mandatsvollmacht und einem Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ebenso enthält es textbausteinartige Passagen in denen mehrere Gerichtsentscheidungen zitiert werden.

Neben der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung wird auch zur Abgeltung von Schadensersatzansprüchen die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 750,- Euro gefordert. Die relative knapp angesetzte Handlungsfrist soll den Adressaten wenig Zeit zur Reaktion lassen, zur Überweisung des Geldbetrages veranlassen und keine rechtliche Überprüfung durch einen auf das Urheberrecht spezialisierten Anwalt ermöglichen.

Dabei ist die rechtliche Überprüfung dringend zu empfehlen!

Auffallend bei den Abmahnschreiben ist schon das Fehlen eines genauen Zeitpunktes und ein Datum, an dem die urheberrechtliche Verletzungshandlung vom Anschlussinhaber begangen worden sein soll. Außer zahlreiche Forenbeiträge oder Online-Artikel lassen sich auch keine genauen Informationen zu den benannten Erotikfilmen im Internet finden.

“Schon aus diesen Gründen kann die Abgabe der vorgefertigten Unterlassungserklärung nicht empfohlen werden”, rät der auf das Urheberrecht spezialisierte Rechtsanwalt Marko Setzer. Zum einen muss der Erklärende sich bewusst werden, dass er an einen solchen Unterlassungsvertrag 30 Jahre gebunden ist und die vereinbarten Strafen schnell hohe 4 stellige Werte erreichen können. Folglich besteht ein großes Haftungsrisiko.

Darüber hinaus verpflichtet sich der Erklärende durch den Inhalt der Punkte 2 und 3  zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei.

Erfolgreiche Rechtsverteidigung trotz Anscheinsbeweiß:

Oft lässt sich in derartigen Fällen zur Wahrnehmung Ihrer Rechte eine abgeänderte Unterlassungserklärung durchsetzen und die Gefahr einer gerichtlichen Inanspruchnahme deutlich verringern. Zum anderen unterliegt die Rechtsprechung dazu ständiger Veränderungen, sodass in der jüngeren Zeit die Forderungen gänzlich zurückgewiesen werden konnten.

Voraussetzung dafür ist jedoch auf kompetente anwaltliche Hilfe zu vertrauen, mahnt Rechtsanwalt Marko Setzer und nicht durch gutgemeinte Ratschläge oder mittels von juristischen Laien (Stichwort: Internetforen) angefertigter „modifizierter Unterlassungserklärungen“ weitreichende rechtliche Konsequenzen zu provozieren. Abgemahnte sollten diesbezüglich auch nicht die Kosten der Rechtsverteidigung als dessen Ausschlusskriterium betrachten. Viele Anwälte bieten mittlerweile faire Pauschalpreise dafür an. Auch wir!

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Marko Setzer
Rechtsanwalt

Office: Hessische Str. 11, 10115 Berlin /
Fon: 030 - 400 54861

Web: http://www.ra-setzer.de/kontakt/
Mail: berlin@setzer-partner.de /



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