Recht im Internet

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Heute ist es technisch einfach eine eigene Seite ins Internet zu stellen oder ein altesNavigationsgerät auf Ebay zu verkaufen. Allerdings sind dabei zahlreiche rechtlicheVorschriften zu beachten, denn das World Wide Web ist kein rechtsfreier Raum!Besonders ärgerlich ist es, wenn man wegen eines Rechtsverstoßes im Internet eine Abmahnungdurch einen Rechtsanwalt erhält. Dabei stehen schnell vierstellige Anwaltsrechnungen im Raum.

Die Betroffenen sprechen dann oft von Abmahnwellen und Abzocke im Internet, zu beachten istaber, es gibt sicher auch unter den Anwälten Schwarze Schafe, doch in den meisten Fällenwerden die Abmahnungen zu Recht ausgesprochen. Denn egal, ob man z.B. einen Stadtplan-Ausschnitt als Anfahrtsskizze verwendet oder die Liedertexte seines Lieblingsinterpreten imInternet veröffentlicht, immer verletzt man damit Urheberrechte!

Zu oft herrscht noch der Irrglaube, dass das Urheberrecht nicht für Private gilt. Das ist falsch!
Auch wer als Privatmann ohne Gewinnerzielungsabsicht die Urheberrechte eines Drittenverletzt, verstößt damit gegen geltendes Recht und muss sich nicht wundern, wenn sich derRechteinhaber zur Wehr setzt. Wer sich im Internet bewegt sollte daher zumindest dieGrundregeln kennen, die in diesem Medium zu beachten sind. Hier daher die wichtigstenFallstricke, die es im Internet zu umschiffen gilt:

1. Eigene Website

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  • Mein Domainname darf nicht gegen fremde Markenrechte, Namensrechte verstoßen(z.B. shell.de oder guenter-jauch.de).
  • Die auf der Website verwendeten Bilder und Texte dürfen nur mit der Erlaubnis desUrhebers veröffentlicht werden. Habe ich die Erlaubnis nicht oder Kenne ich denUrheber der Texte/Bilder nicht, darf ich sie auch nicht veröffentlichen.
  • Ich bin grundsätzlich für die Links auf meiner Seite verantwortlich. Führen die Linksvon meiner Seite etwa auf unseriöse oder sogar strafbare Seiten, kann ich dafürhaftbar sein, zumindest ab dem Zeitpunkt ab dem ich davon Kenntnis habe.

2. Blog und Forum

  • Ich bin für meine Äußerungen verantwortlich. Beleidige ich jemanden im Internet istdies genauso strafbar, wie im realen Leben.
  • Berufe ich mich auf meine Meinungsfreiheit, so muss ich tatsächlich meine Meinungäußern und dies auch zum Ausdruck bringen. Behaupte ich dagegen falsche Tatsachenhabe ich dafür einzustehen.
  • Als Leiter eines Forums bin ich für die Beiträge auf diesem mitverantwortlich.Verstößt jemand in meinem Forum gegen geltendes Recht (beleidigt er z.B. Dritte)habe ich diese Handlungen zu unterbinden. Ich muss die entsprechenden Beiträgelöschen und dafür Sorge tragen, dass entsprechendes nicht nochmals passiert.
  • Ich darf keine Fotos oder Zeichnungen von Dritten verwenden.

3. Käufe und Verkäufe

  • Ich darf die von mir angebotenen Waren nicht mit fremden Fotos bewerben oder mitGerätebeschreibungen aus fremden Katalogen.
  • Ist das von mir angebotene Produkt ein Original oder eine Fälschung (z.B. im Auslanderworben)? Bin ich mir über die Herkunft des Gegenstandes nicht sicher, sollte ichdiesen nicht öffentlich zum Verkauf anbieten.
  • Darf ich die Ware nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Online-Plattformüberhaupt dort verkaufen?
  • Verstößt der Verkauf vielleicht gegen Jugendschutzgesetze (z.B. indizierte Spiele oderBücher).
  • Verwende ich unberechtigt Markennamen zur Produktbeschreibung (z.B. „besser alsder IPod“)
  • Kann ich die Gewährleistung einschränken? Dies wird schwierig, wenn ichregelmäßig gebrauchte Waren verkaufe.
  • Muss ich Widerrufsfristen beachten und darüber belehren?

Dies ist nur eine kleine Auswahl der Dinge, die man beachten muss, wenn man sich im Internetbewegt. Es geht dabei um Marken- Urheber- und Wettbewerbsrechte, um Persönlichkeits- undStrafrecht. Vieles ist dabei im Fluss oder umstritten, man sollte daher stets vorsichtig sein undimmer dann auf eine Handlung verzichten, wenn man sich nicht sicher darüber ist, ob diese auchtatsächlich erlaubt ist. Meist warnt einen das gesunde Rechtsempfinden rechtzeitig vorfragwürdigen Aktionen. Wer sich bewusst über seine eigenen Bedenken hinwegsetzt sollte sichauch nicht wundern, wenn er eine Abmahnung bekommt.

Wenn Sie aber kommt, dann laufen wir davon!

Sollte man tatsächlich eine Abmahnung erhalten, sollte man gerade dies nicht tun. Im Falle einerAbmahnung heißt es schnell reagieren, weil ansonsten die Gefahr besteht eine gerichtlicheEinstweilige Verfügung zu erhalten, die mit weiteren Kosten verbunden ist. Bestehen Zweifel ander Berechtigung der Abmahnung oder an der Höhe der geltend gemachten Kosten, sollte mansich von einem Anwalt rechtlich beraten lassen. Dieser kann einem am besten Raten, ob man denAnspruch anerkennt, oder sich vielleicht sogar mit einer negativen Feststellungsklage gegen dieAnsprüche wehrt.

In kleineren Fällen, kann man überlegen, ob man den strittigen Punkt durch Abgabe einerUnterlassungserklärung aus dem Weg räumt, dabei sollte man jedoch darauf achten, dass mandies ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht tut und die Kostenforderung, die regelmäßig erhobenwird nicht anerkennt.

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