Prozess gegen Ex-CD-Fabrikanten Pilz erneut ausgesetzt

AFP VOM 10.2.2001 | Nachrichten - Aktuelle Prozesse | 4018 Aufrufe Mehr zum Thema:

Pilz, Subventionsbetrug

- Haftbefehl in Thüringen zunächst außer Vollzug

Der Betrugsprozess gegen den ehemaligen CD-Fabrikanten Reiner Pilz vor dem Landgericht im thüringischen Mühlhausen ist am Freitag erneut ausgesetzt worden. Hintergrund ist der Ausfall eines Richters wegen Erkrankung, wie ein Justizsprecher mitteilte. Zugleich wurde der Haftbefehl gegen den Angeklagten Pilz vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der 57-Jährige bleibt aber im Gefängnis, weil er bereits 1998 vom Landgericht Landshut in Bayern wegen Betruges und Untreue zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden war.

Die Anklage wirft Pilz Subventionsbetrug vor. Er soll im Zusammenhang mit dem Bau eines CD-Werkes in Albrechts bei Suhl Investitionszuschüsse in Höhe von insgesamt rund 76 Millionen Mark durch falsche Angaben zum Anlagevermögen erschlichen haben. Mit Pilz müssen sich acht weitere Angeklagte vor der Wirtschaftsstrafkammer verantworten. Der Prozess in Thüringen war schon einmal vor einem Jahr vorläufig ausgesetzt worden, um beiden Seiten Akteneinsicht zu ermöglichen.

Wegen der Affäre um den ehemaligen CD-Fabrikanten Reiner Pilz war im Herbst auch die Thüringer Landesregierung unter Druck geraten. Justizminister Andreas Birkmann (CDU) war im Zusammenhang mit Durchsuchungsaktionen der Ermittler in Ministerien eine Beeinflussung der Justiz vorgeworfen worden, was dieser aber vehement bestritt.

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