Pornographie - Ein unbestimmter Rechtsbegriff

Mehr zum Thema:

Verwaltungsrecht Rubrik, Pornographie, Verwaltungsgericht, Streitbegriff

0 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
0

Kennzeichen für Pornographie

In einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg wird ausführlich versucht, den Begriff Pornographie zu definieren. Hintergrund dafür war ein Fall, in dem ein Fernsehsender gegen einen Verwaltungsakt geklagt hatte, in dem ihm die Ausstrahlung von fünf fragwürdigen Filmen verboten wurde. Das Gericht gab der Klage nicht statt, nach Überprüfung aller Gesichtspunkte erklärte es die umstrittenen Filme für pornographisch.

Die folgenden Beispiele sind Anhaltspunkte zur Begriffsklärung im Sinne des Verwaltungsgerichts, sie ermöglichen jedoch keine eindeutige Definition des Tatbestandsmerkmals "Pornographie". Viele hier erwähnten Merkmale erfordern im Einzelfall eine genauere Interpretation und sind nicht allgemeingültig anwendbar. Dennoch erfüllen die meisten pornographischen Werke folgende Kriterien:

  • Die betreffende Darstellung bezweckt eindeutig die Erregung eines sexuellen Reizes beim Betrachter. Anzeichen dafür ist, dass die Rahmenhandlung neben der Aneinanderreihung von Szenen mit sexuellem Inhalt völlig in den Hintergrund tritt. Gedankliche Inhalte erscheinen nur andeutungsweise und dienen lediglich als Vorwand für provozierende Sexualität.
  • Sexuelle Vorgänge werden in grob aufdringlicher, übersteigerter und anreißerischer Art präsentiert. Die Darstellungsweise ist auf sexuelle Stimulation reduziert.
  • Die Grenzen für sexuellen Anstand, gebildet durch allgemeine gesellschaftliche Wertvorstellungen, werden durch die Darstellung eindeutig überschritten. Diese Grenzen sind fließend, da sich die Wertvorstellungen der Gesellschaft mit der Zeit verändern. Maßstab ist der bestehende Minimalkonsens.

Letztlich entscheidend ist die Wirkung des Werkes in seinem Gesamtzusammenhang. Insbesondere bei Filmen ist es von Bedeutung, Rahmenhandlung und Dialoge in die Bewertung mit einzubeziehen. So soll festgestellt werden können, ob einem in einzelnen Teilen pornographischem Werk auch insgesamt diese Eigenschaft zugesprochen werden kann.
Die Kriterien werden meistens als negative Bestimmungsmerkmale verwendet. Das heißt, durch die Nichterfüllung der Tatbestände werden Darstellungen vom Vorwurf der Pornographie befreit.

123recht.net Tipp:

Schreiben Sie mit dem interaktiven Muster Ihre individuelle Klage gegen den Rundfunkbeitrag ohne anwaltliche Hilfe. Beantworten Sie die einfachen Fragen, drucken Sie den fertigen Text aus und reichen Sie die Klage ein.

Jetzt Klageschrift erstellen

12
Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Worum es geht
Seite  2:  Kennzeichen für Pornographie
Diskutieren Sie diesen Artikel
Das könnte Sie auch interessieren
Strafrecht - Straftaten Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung