Politologin fordert Frauenquote für Bundesverfassungsgericht

AFP VOM 26.8.2009 | Nachrichten - Nachrichten | 1711 Aufrufe Mehr zum Thema:

Frauenquote

Zur Zeit sind drei der 16 Verfassungsrichter Frauen

Die Hamburger Politikwissenschaftlerin Christine Landfried fordert eine Frauenquote für das Bundesverfassungsgericht. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt Landfried: "Gerade am Bundesverfassungsgericht, das nicht selten über frauenpolitische Fragen entscheidet, sollten die Kompetenz und die spezifische Erfahrung von Frauen in ausreichendem Maße vertreten sein." Wenn noch nicht einmal ein Fünftel der Richterstellen mit Frauen besetzt sei, dann zeige dies eine ausgeprägte Unterrepräsentation.

Nach 58 Jahren Verfassungsgerichtsbarkeit wäre es daher sinnvoll, durch eine Quote eine angemessene Berücksichtigung von Frauen sicherzustellen, schreibt Landfried weiter. Zur Zeit sind drei der 16 Verfassungsrichter Frauen.

Landfried hält auch das Wahlverfahren der Bundesverfassungsrichter für grundgesetzwidrig. Die Wahl der Verfassungsrichter durch einen Ausschuss sei nicht demokratisch und nicht transparent. "Änderte man die Wahl der Verfassungsrichter nach dieser Richtschnur, dann müsste das Plenum des Bundestages die Hälfte der Verfassungsrichter mit einer Zweidrittelmehrheit nach einer öffentlichen Anhörung der Kandidaten wählen."

26. August 2009 - 18.29 Uhr

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