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Inhalt nach Themen
Der ganz normale Justiz-Alltag in Wort und Bild. Wöchentlich aktuelle Karikaturen von Heinisch bei 123recht.net ...mehr
Alles zum Patentrecht
Patentrecht - Worum es geht
Schon Galilei (1564-1642) beschwerte sich beim Senat von Venedig, dass es nicht schicklich sei, "dass diese Erfindung, die mein Eigentum ist, die von mir mit großer Mühe und viel Kosten gefunden wurde, einem jeden freigegeben wird"... [mehr]
Ratgeber Patentrecht
Achilles
Patentrecht
Rechtsanwalt Achilles
Patentrecht: Touchscreen Gestures verklagt Apple und RIM wegen Patentverletzung
17.4.2012 Vermeintliche Patentverletzungen durch Touchscreen-Basisfunktionen - "Patent-Trolle" oder berechtigter Schutz geistigen Eigentums? / In den weltweiten Streit um Mobilfunkpatente ... [mehr]
Herrle
Patentrecht
Rechtsanwalt Herrle
Apple erreicht Teilerfolg im Patentstreit mit Motorola
29.3.2012 Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik ... [mehr]
Patentrecht
Rechtsanwalt Blum
Was ist eine Zwangslizenz?
13.2.2011 Die Zwangslizenz ist eine Besonderheit des Patentrechts. Das Patentgesetz sieht die Erteilung einer Zwangslizenz vor, wenn sich der Lizenzsucher innerhalb eines angemessenen ... [mehr]
Patentrecht
Rechtsanwalt Blum
Gebührenersparnis durch Patentbereitschaftserklärung
13.2.2011 Eine Besonderheit im Patentrecht ist die sog. Patentbereitschaftserklärung nach § 23 PatG. Erklärt sich der Patentanmelder oder der im Register als Patentinhaber ... [mehr]
Patentrecht
Rechtsanwalt Blum
Was ist ein Gebrauchsmuster und wie lange wird es geschützt?
6.2.2011 Als Gebrauchsmuster werden nach § 1 Abs. 1 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) Erfindungen geschützt, die  neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen ... [mehr]
Patentrecht
Rechtsanwalt Blum
Welche Schutzdauer hat ein Patent?
6.2.2011 Die Schutzdauer eines deutschen Patents erstreckt sich über 20 Jahre, beginnend mit dem Tag der auf die Anmeldung der Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt ... [mehr]
Achilles
Patentrecht
Rechtsanwalt Achilles
Patentrecht: wie der Erfinder zu seinem Recht kommt
13.12.2010 Das Patentrecht schützt die wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeit von Erfindungen. Durch die Anmeldung des Patents beim zuständigen Patentamt bekommt der ... [mehr]
Horak
Patentrecht
Rechtsanwalt Horak
FAQ Sortenschutzrecht sowie Saatgutrecht
24.11.2010 Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an ... [mehr]
Horak
Patentrecht
Rechtsanwalt Horak
Geschmacks(muster)fragen
17.5.2006 Was ist ein Geschmacksmuster? Bei einem Geschmacksmuster handelt es sich um die zwei- oder dreidimensionale äußere Erscheinungsform eines Produktes oder Objektes. Es leitet ... [mehr]
Patentrecht
Die Patentanmeldung
18.9.2000 Eine Anleitung zur Anmeldung eines Patents... [mehr]
Patentrecht
Was ist ein Patent?
18.9.2000 Ein Patent gibt dem Inhaber für eine begrenzte Zeit das Recht, über seine Erfindung allein zu verfügen. Der Patentinhaber kann die Erfindung entweder selbst verwerten oder ... [mehr]
Patentrecht
Patentrecht - Worum es geht
18.9.2000 Schon Galilei (1564-1642) beschwerte sich beim Senat von Venedig, dass es nicht schicklich sei, "dass diese Erfindung, die mein Eigentum ist, die von mir mit großer Mühe ... [mehr]