Patentrecht - Worum es geht

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Schon Galilei (1564-1642) beschwerte sich beim Senat von Venedig, dass es nicht schicklich sei, "dass diese Erfindung, die mein Eigentum ist, die von mir mit großer Mühe und viel Kosten gefunden wurde, einem jeden freigegeben wird" und stellte einen Antrag auf Erteilung eines Privilegs für ein von ihm erfundenes Wasserpumpwerk. Im 15. Jahrhundert begann sich daraufhin eine feste Rechtspraxis zur Verteilung von Erfinderprivilegien zu entwickeln.

Die Sicherung der Verwertung einer Erfindung und damit die Amortisierung der Entwicklungskosten ist auch heute noch ein Hauptgrund für die Anmeldung eines Patents.

Patente stellen darüber hinaus eine umfangreiche Dokumentation des technischen Wissens dar, die durch weltweit über 600.000 Neuanmeldungen jährlich anwächst. In der Patentliteratur sind 85 bis 90% des weltweit veröffentlichten technischen Wissens enthalten. Davon sind wiederum 90% frei verwertbar, weil ihr Rechtsschutz mittlerweile entfallen ist. Bei nur ca. 6 bis 8% der Patente bedarf es zu ihrer Verwertung noch eines Lizenzvertrags.

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