Patentansprüche

Question

Was sind Vor- und Nachteile der Aufteilung eines Patentanspruchs in mehrere Patentansprüche?

BuffySlayer · Answer

Ist so sehr allgemein gefragt und wird sicherlich immer am Einzelfall hängen.    Bring doch mal ein Beispiel, woran du da denkst.      ----------------- ""

Line · Answer

Wenn das Patent angefochten wird, werden die Ansprüche angefochten.

Als Beispiel: Du hast z.B. die Merkmale A, B und C, die Deine Erfindung ausmachen. Ein Konkurrent ist der Auffassung, dass Merkmal B nicht neu ist, klagt dagegen und gewinnt. Hier kommen jetzt die Unterschiede ins Spiel: Hast Du für jedes der Merkmale einen eigenen Anspruch, fällt nur der Anspruch für Merkmal B weg, hast Du alle Merkmale in einem Anspruch, sind auch die Merkmale A und C nicht mehr geschüzt.

Bin kein Patentanwalt, aber es wurde mir so erklärt...

mindamono · Answer

Ein Beispiel kann man da kaum im Einzelfall erbringen, wenn man nicht erklären möchte worum es gerade im geheimen Einzelfall wegen des Anspruchs geht.

Wie es Line erklärt! Auch wenn auch ich auch kein Patentanwalt bin und mir es so von Prof. Dr. Patentanwalt erklärt wurde.

Leider kann ich derzeit keine entsprechenden Nachweise finden besonders über die Nachteile auch wenn ich im gewerblichen Rechtschutz im Studium eine 1 hatte, weil ich habe nur die Ordner, die mir ein Architekt, Rechtsanwalt, Dipl. Ing. Ing. Ing. im Krankenhaus ans Krankenbett bebracht hat.
Das beste ist aber das er die gleiche Note in dem Fall wie ich hatte. Ich war nach 1 Stunde und 10 Minuten und zweimalgem durchlesen und Überprüfung meiner Klausur fertig. Er war nach 2 Stunden mit Schreiben noch nicht fertig. Das macht mir Gedanken in vielen Hinsichten.

Diese Gedanken sollte man sich auch entsprechend machen.

80% aller Patentklagen werden durch Vergleich beendet!

Und das sollte man sich auch überlegen. Es kommt also auch darauf an ob es eine rechlich theoretische Frage ist oder eine Frage, die das Leben von Menschen als Bürger tatsächlich betrifft.
Juristen sinieren in Theorien und Abstraktionsprinzipien für Juristen. Das Recht ist nicht für Bürger gemacht!
Deswegen auch die hohe Eledigungsziffer durch Vergleiche durch Juristen, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun haben, denn Juristen leben in sogenannten Abstraktionsprinzipien.

-- Editiert mindamono am 14.05.2013 02:41

JuBiPe · Answer

quote:Das beste ist aber das er die gleiche Note in dem Fall wie ich hatte. Ich war nach 1 Stunde und 10 Minuten und zweimalgem durchlesen und Überprüfung meiner Klausur fertig. Er war nach 2 Stunden mit Schreiben noch nicht fertig.      Diese Selbstbeweihräucherung hast du doch auch schon bei recht.de abgelassen. Meinst du, damit machst du dich irgendwie wichtiger?          ----------------- ""

little-beagle · Answer

quote:Leider kann ich derzeit keine entsprechenden Nachweise finden besonders über die Nachteile auch wenn ich im gewerblichen Rechtschutz im Studium eine 1 hatte, weil ich habe nur die Ordner, die mir ein Architekt, Rechtsanwalt, Dipl. Ing. Ing. Ing. im Krankenhaus ans Krankenbett bebracht hat.  Das beste ist aber das er die gleiche Note in dem Fall wie ich hatte. Ich war nach 1 Stunde und 10 Minuten und zweimalgem durchlesen und Überprüfung meiner Klausur fertig. Er war nach 2 Stunden mit Schreiben noch nicht fertig. Das macht mir Gedanken in vielen Hinsichten.      so ein Gefasel gibt mir allerdings zu Denken.      ----------------- ""

Patentansprüche

Patent anmelden oder verletzt?

Patent anmelden oder verletzt?

Und jetzt?

Jetzt Anwalt dazuholen.