Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
475.073
Registrierte
Nutzer

Patent umschreiben lassen ?

20.6.2011 Thema abonnieren Zum Thema: Patent
 Von 
Matthias93
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Patent umschreiben lassen ?

Hallo zusammen,

ich bin noch recht jung und mir kam vor ein paar Jahren eine recht gute Idee die ich zum Gebrauchsmuster anmeldete.

Nun will eine große Firma das Patent abkaufen, möchte allerdings auch das Gebrauchsmuster "umschreiben" lassen.

Soweit ich weiss hat man, wenn diese Idee ein großer Verkaufsschlager werden sollte dann kein Recht auf eine Erfindernachvergütung.

Was würdet ihr machen ? Kann man die Firma dazu überreden das Patent nicht umzuschreiben ?

lg
Matthias

Verstoß melden

Patent anmelden oder verletzt?

Ein erfahrener Anwalt im Patentrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten

Nicht genau ihre Frage? Wir haben 52 weitere Fragen zum Thema
Patent


3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Snoop Pooper Scoop
Status:
Student
(2866 Beiträge, 1017x hilfreich)

quote:
Kann man die Firma dazu überreden das Patent nicht umzuschreiben ?

Das solltest du eine Wahrsagerin oder die Firma fragen. Woher sollen wir das denn wissen?

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Spreeperle
Status:
Praktikant
(574 Beiträge, 150x hilfreich)

Quatsch, wenn Deine Idee wirklich so gewinnbringend ist, verkaufe sie bestmöglich. Nehme das Geld, um neue Einfälle zu verwirklichen - und verkaufe auch diese dann wieder. Dein Kopf und Deine Hände schaffen diese Kreation.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(50664 Beiträge, 23530x hilfreich)

quote:
Quatsch, wenn Deine Idee wirklich so gewinnbringend ist, verkaufe sie bestmöglich.

Da ist er doch gerade dabei?
Dazu müsste man natürlich das Eingangsposting gelesen und verstanden haben ...



quote:
Kann man die Firma dazu überreden das Patent nicht umzuschreiben ?

Klar kann man das.

Dann erwirbt die Firma eine nichtexklusive Nutzungslizenz.

Ob die Firma darauf eingeht, kann natürlich keiner wissen.



In der Regel lohnt es sich in solchen Fragen einen spezialisierten Anwalt zu fragen und diesen mit der Prüfung der vertraglichen Unterlagen zu beauftragen.
Das geht recht preiswert zum Beispiel gleich hier nebenan:
http://www.frag-einen-anwalt.de/
http://www.beauftrag-einen-anwalt.de/





-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

"

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Denise Gutzeit Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer Richard Claas
Ja, jetzt Anwalt dazuholen