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Patent in Amerika und ...

8.1.2004 Thema abonnieren Zum Thema: Patent
 Von 
Rainhard
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Patent in Amerika und ...

Hallo,

um mein Problem verständlich ausdrücken zu können muss ich etwas weiter ausholen, bitte hierfür schon jetzt um Entschuldigung und Nachsicht.

Ich bin bei einer Firma abhängig beschäftigt und führe nebenbei noch meine eigene Firma worüber mein Arbeitgeber auch ordnungsgemäß benachrichtigt wurde. Vor einigen Monaten machte ich mir mal, in meiner Freizeit, Gedanken darüber wie ich selber mit meiner eigenen Firma etwas auf die Beine stellen kann damit der Rubel besser läuft, in der jetzigen Zeit läuft nämlich meine Firma mehr schlecht als Recht ;) was aber wohl auch mehr daran liegt das die momentane wirtschaftliche Situation hier in Deutschland nicht mehr zulässt. Nun gut, ich machte mir also Gedanken über gewisse Sachen, herraus kam eine Geschäftsidee die, bitte nicht lachen, Millionen Gewinne versprechen.

Die Sache ist aber nunmal die, das ich mir die Vorkosten bzw. Investitionskosten alleine nicht leisten kann, so kam es das ich meinen jetzigen Arbeitgeber darüber informierte das ich eine Idee habe mit der wir beide, mein Arbeitgeber und ich selber, vermögende Menschen werden können. Ok, ich schrieb also meinen jetzigen Arbeitgeber per Mail an und informierte ihn, grobkörnig ohne Inhaltlich zu sehr ins Detail zu gehen da man sowas ja wie ein Augapfel hüten muss damit diese Idee nicht einfach geklaut werden kann, darüber.

Nach einiger Zeit meldete sich aber nur eine Vorzimmerdame mit der Bitte ihr das mal alles schriftlich zur Vorabprüfung zuzuschicken, was ich natürlich ablehnte da ich an einem persönlichen Gespräch mit unserem Geschäftsführer interessiert war. Ich wollte ihm das persönlich etwas ausführlicher erläutern und offene Fragen sofort beantworten und nicht quälend lange Zeiten mit E-Mail Konversation verbringen weil mir meine Geschäftsidee natürlich unter den Nägeln brante. Selbstverständlich hatte ich auch meine Bedingungen für eine positive Kooperation mit meiner Firma wo ich beschäftigt bin, diese hätte man auch gleich mit im persönlichen Gespräch diskutieren können. Danach hörte ich nichts mehr von meiner Firma diesbezüglich.

Ich machte mich also auf und ging zum Patentamt und wollte mir meine Idee, von der 100%ig überzeugt bin, schützen lassen um offiziell und ohne Angst wegen Ideenklauer nach Investorensuche gehen zu können aber siehe da, Geschäftsideen sind ja hier in DE nicht Patentfähig, aha dachte ich mir, ein neuer mir bisher nicht bekannter Grund dem wir es u.a. auch zu verdanken haben das in DE nichts neues mehr auf dem Markt kommt. Ich verlies also den deutschen Markt, um genauer zu sein den gesamt europäische und erkundigte mich im Ausland und siehe da, in Amerika kann man Geschäftsdmethoden Patentrechtlich schützen lassen, der Preis ist auch ok, ich werde also meine Geschäftsidee in Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, anbieten.

Nun zu meinen Fragen:

1. Hier in DE gibt es ja das Patentrecht, das wie mir scheint, den Erfinder der abhängig beschäftigt ist, nur eine ganz untergeordnete Rolle bei der Finanzverteilung zuspricht, das ganze nennt sich ArbEG ( Arbeitnehmererfindungsgesetz ) ich spiele hier auf einige Paragraphen an die sich mit Arbeitnehmererfindungen befassen und welche dem Erfindenden Arbeitnehmer bei der Finanzverteilung zweitrangig stellt bzw. nur als Meldepflichtigen gegenüber seinem Arbeitgeber stellt. Der Erfinder macht eine Erfindung dafür bekommt er von seinem Chef ein evtls. Jahresgehalt als Gratifikation weil er eben ein netter Kerl ist und der Arbeitgeber schäffelt dann die Millionen und hat die alleinigen Verwertungsrechte, wie gerecht das doch hier in DE ist.

Da ich mir ja, wie ich weiter oben schon schrieb, private Gedanken über neue Geschäftsfelder für meine eigene Firma gemacht habe und herraus kam nun eine Geschäftsidee die nicht in DE oder EU Patentrechtlich relevant ist in Amerika aber schon, wie sieht es da mit dem ArbEG aus? Fällt das dennoch darunter und ich muß meinem Arbeitgeber die Verwertungsrechte abtreten? Oder muß ich wirklich zu anderen Mitteln greifen und meine Frau als Erfinderin angeben um die Verwertungsrechte und den damit zusammenhängenden Verdienst selber einheimsen zu können?

2.Da ich nicht die finanziellen Möglichkeiten habe, bin verheiratet, alleinverdiener mit vier Kindern, ein Patent in den USA anzumelden, was gibt es noch für Möglichkeiten Hilfe zu bekommen? Ich meine hier konkrete Informationen über Voraussetzungen für eine Patenanmeldung, Hilfe bei der Durchführung zur Anmeldung eines Patentes, evtl. auch finanzielle Hilfen?

3.Zu welchen Anwalt müsste ich gehen um mein Patent das ich aber in Amerika anmelden möchte unterstützende Hilfe zu bekommen und was brauch dieser alles um die nötigen Schritte in die Wege zu leiten?

4.Verstosse ich nicht schon gegen die Geheimhaltungsregel wenn ich einem Anwalt mein Paten komplett zur Prüfung übergebe und kann dies eine Ablehnung gegen das Patent rechtfertigen?

5.Wie wird ein Patent überhaupt formulliert? Gibt es irgendwo Seiten wo man sich mal einige veröffentlichte Patente durchlesen kann damit man überhaupt mal das Gefühl für solch eine Formulierung bekommt?

Es tut mir Leid wenn ich Euch hier jetzt so zuballere mit meinem Text, hoffe aber dennoch das sich jemand mein Problem annimmt, wär auch bereit bei fachmännischer Hilfe bis zur Patentvergabe eine Prozentuale Beteiligung an dem Erlös des Patentes, will es einem Großkonzern in Amerika verkaufen, zuzusichern.


Mit freundlichen Grüßen

Rainhard

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Rainhard
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo nochmal,

habe heute eine Mail von admin-at-123recht.net das meine Anfrage wohl etwas zu komplex war und ich deshalb wohl keine Antworten bekomme, aus Haftungsgründen. Ich versuche es nun etwas anders und hoffe das mir jemand helfen kann.

1.kommt das ArbEG in meinem Fall zum Tragen? Wie gesagt, ich habe auch eine eigene Firma für das das Geschäftskonzept primär entwickelt wurde und das wäre dann mein erstes Geschäft. Dieses Konzept erstreckt sich in dem Bereich wo ich abhängig beschäftigt bin sowie in dem Bereich wo ich selber eine eigene Firma unterhalte.

2.Gibt es einen empfehlenswerten Patentanwalt hier in Berlin der evtl. auch Beziehungen in den USA unterhält?

3.Kennt jemand Anlaufstellen wo ich Informationen und Finanzielle Hilfen bekommen kann, ich selber bin leider im laufe der Zeit etwas schmal finanziell beseitet. Sollte die Frage positiv beantwortet werden, hier ein kleiner Überblick meiner Idee:

Ich habe ein Geschäftskonzept das sich im Dienstleistungsbereich im Luftverkehr einsetzen lässt und es in dieser Form, soweit ich Kenntnis darüber habe, weltweit so noch nicht existiert. Der Markt existiert und etwa 50.000.000 ( Fünfzig Millionen ) Kunden in den USA existieren die diese Dienstleistung bzw. Service teilweise mehrmals im Jahr in Anspruch nehmen würden. Da ich an dieser Idee schon über 6 Monate arbeite, habe ich das ganze Konzept fertig bis hin zur Verkaufsstrategie für evtle. Interessenten die dieses Patent dann kaufen sollten :)

4.Ist es üblich das man Kapital bekommt wenn man prozentuale Beteiligung gegen bares verkauft vor Patentanmeldung?

Ich würde ja sofort zu einem Anwalt gehen, derzeit fehlt mir aber einfach das nötige Kleingeld dafür. Es wäre also wirklich sehr nett wenn ich hier meine Fragen vorerst beantwortet bekommen würde, auch über Mail aber ich brauch Hilfe in diesen Fragen weil ich sonst feststecke.

Mit freundlichen Grüßen

Rainhard aus Berlin
finecut2k@yahoo.de

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