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Obama stellt Maßnahmen gegen Terroranschläge vor

Verhinderter Attentäter soll vor Gericht

Zwei Wochen nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug hat Präsident Barack Obama ein Maßnahmenpaket zur Verhinderung von Terrorakten vorgestellt. "Wenn das System versagt, ist das meine Verantwortung", erklärte Obama, nachdem er zwei Prüfberichte erhalten hatte. Die Vorfälle vom 25. Dezember seien nicht einzelnen anzulasten, aber am Ende "landet der Schwarze Peter bei mir".

Nach dem Versagen der Geheimdienste im Zusammenhang mit dem Anschlagsversuch am ersten Weihnachtstag sei er "weniger daran interessiert, Schuld zuzuweisen, als daraus zu lernen und diese Fehler zu korrigieren", erklärte Obama. Als Präsident habe er die Pflicht, "unsere Nation und unser Volk zu schützen". Die "letztendliche Verantwortung liegt bei mir", fügte er hinzu.

Verschärfte Kontrollen (AFP)

Obama bemängelte, dass die US-Geheimdienste die vorab vorliegenden Informationen zu dem Anschlagsversuch nicht richtig "verbunden und verstanden" hätten. Ihnen sei die extremistische Gesinnung des Nigerianers Umar Farouk Abdulmutallab bekannt gewesen, der in einer US-Passagiermaschine nach Detroit einen Sprengsatz zu zünden versucht hatte.

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Verhinderter Attentäter Abdulmutallab (AFP/SITE)

Der US-Präsident ordnete an, die Bestimmungen für die Visavergabe zu überprüfen und die Kontrollen von Fluggästen zu verbessern. Dazu soll mehr Sicherheitspersonal eingestellt werden, etwa Sky-Marshalls, die mitfliegen. Außerdem sollen die Spürhund-Staffeln verstärkt werden. Die Zuständigkeiten der verschiedenen Geheimdienste müssten genau festgelegt und die Technologien für die Auswertung von Material über Verdächtige verbessert werden, sagte Obama.

Obama trat der Kritik der oppositionellen Republikaner entgegen, er nehme die Terror-Gefahr nicht ernst genug. "Wir befinden uns im Krieg gegen El Kaida", erklärte er. Zwar gebe es keine absolute Sicherheit, aber die USA müssten ihren Gegnern stets einen Schritt voraus sein. Obamas Anti-Terror-Berater John Brennan übernahm seinerseits Verantwortung für die Sicherheitspannen. "Ich habe dem Präsidenten heute gesagt, dass ich ihn habe hängenlassen", sagte Brennan.

Der verhinderte Attentäter Abdulmutallab plädierte derweil vor einem Gericht in Detroit auf nicht schuldig. Der 23-Jährige muss sich in sechs Punkten verantworten, darunter wegen versuchten Mordes und versuchten Gebrauchs einer Massenvernichtungswaffe. Ihm droht lebenslange Haft. Er hatte am ersten Weihnachtstag versucht, eine US-Maschine mit 290 Menschen an Bord kurz vor der Landung in Detroit in die Luft zu sprengen.

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9. Januar 2010 - 08.54 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2010

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