Obama enttäuscht über Kenia-Besuch von Sudans Staatschef Baschir

AFP VOM 28.8.2010 | Nachrichten - Nachrichten | 1022 Aufrufe Mehr zum Thema:

Obama, Baschir

US-Präsident übt Kritik am Heimatland seines Vaters

US-Präsident Barack Obama hat Kenia wegen des Besuchs des per internationalem Haftbefehl gesuchten sudanesischen Staatschefs Omar el Baschir kritisiert. Obama erklärte am Freitag in Washington, er sei "enttäuscht", dass Kenia Baschir empfangen habe, obwohl der Politiker vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen zur Fahndung ausgeschrieben sei. Der US-Präsident, dessen Vater aus Kenia stammt, erinnerte die Regierung des ostafrikanischen Landes daran, dass sie sich zu einer Zusammenarbeit mit dem IStGH verpflichtet habe.

Baschir hatte am Freitag unbehelligt an der feierlichen Unterzeichnung der neuen kenianischen Verfassung in Nairobi teilgenommen. Die kenianische Regierung verteidigte dagegen den Aufenthalt Baschirs. Der sudanesische Präsident sei ebenso wie Vertreter aller anderen Nachbarländer Kenias zu der Zeremonie eingeladen worden, sagte Außenminister Moses Wetangula.

Kenia gehört zu den Unterzeichnern des sogenannten Rom-Statuts, der vertraglichen Grundlage für den IStGH. Damit ist das Land dazu verpflichtet, vom Strafgerichtshof gesuchte Verdächtige festzunehmen, die sich auf seinem Territorium aufhalten. Die Europäische Union hatte Kenia zur Festnahme Baschirs aufgefordert, der sich wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der sudanesischen Krisenregion Darfur verantworten soll. In Darfur wurden seit 2003 bei Kämpfen zwischen Rebellen und regierungstreuen Milizen nach UN-Angaben rund 300.000 Menschen getötet.

27. August 2010 - 23.51 Uhr

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