Nintendo Wii Zubehör

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quote:
dass die Bezeichnung der Knöpfe und die Form patentiert ist

"Patentiert" sowieso schon mal nicht, da es keine Patente auf Formen oder Bezeichnungen gibt.

Die Form kann als Gebrauchs- oder Geschmacksmuster geschützt sein.

Der Begriff "Nunchuck" kann als Marke geschützt sein (auch ohne direkten Zusammenhang mit dem Begriff "Wii" ).

Die Bezeichnung der Knöpfe als "C" und "Z" ist nicht schützbar. Selbst als Bestandteil des Geschmacksmusters würde ich das bezweifeln.

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von Salvatori am 22.06.2010 13:16

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>Nintendo Wii Zubehör

Was heißt "Gebrauchs oder Geschmacksmuster geschützt"?
Heißt es, dass man es nach diese Form nicht nachbauen kann?
Ganz eBay handelt mich solchen "Nachahmungen", nur wenige sind Original...

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von digold am 22.06.2010 20:09

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>Nintendo Wii Zubehör

quote:
Was heißt "Gebrauchs oder Geschmacksmuster geschützt"?

Würdest du freundlicherweise erst mal Wikipedia befragen und dann nachfragen, wenn noch Unklarheiten sind?

quote:
Ganz eBay handelt mich solchen "Nachahmungen", nur wenige sind Original...

Das alleine ist ja kein juristisches Argument - "alle machen es" ist nicht dasselbe wie "das ist zulässig".

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von Salvatori am 23.06.2010 12:22

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>Nintendo Wii Zubehör

....

quote:
Ganz eBay handelt mich solchen "Nachahmungen", nur wenige sind Original...

Es gibt sicherlich Hersteller ( z.B. BigBen ) die eine Lizenz zum Nachbau von Nitendoprodukten bekommen haben.

DU anscheinend nicht!

Am besten du fragst mal bei Nintendo Deutschland nach.
Die sagen dir sicherlich was du machen darft und was nicht.

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"Sicherheit ist der Tod der Freiheit......."

von nichtsnutz am 24.06.2010 15:56

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>Nintendo Wii Zubehör

quote:
Heißt es, dass man es nach diese Form nicht nachbauen kann?

Ungefähr ja - wobei es auf die konkret beim Patentamt hinterlegte Wiedergabe der Form ankommt, und hinsichtlich der unzulässigen Ähnlichkeit auf den "Gesamteindruck" beim informierten Benutzer:

§ 2 Geschmacksmustergesetz:
(1) Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat.
(2) Ein Muster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.
(3) Ein Muster hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.

§ 37 GeschmMG
Der Schutz wird für diejenigen Merkmale der Erscheinungsform eines Geschmacksmusters begründet, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind. ...

§ 38 GeschmMG
(1) Das Geschmacksmuster gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Eine Benutzung schließt insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das Geschmacksmuster aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken ein.
(2) Der Schutz aus einem Geschmacksmuster erstreckt sich auf jedes Muster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. Bei der Beurteilung des Schutzumfangs wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Musters berücksichtigt.

M.

von Mirk am 04.07.2010 20:54

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>Nintendo Wii Zubehör

Hallo

ich war gerade in deinem eBay-Shop und es gibt hier viel mehr zu sagen als nur was dich schockiert bei Erhalt der Ware vom Zoll.

Deine AGB sind für ein Online (teilweise geeignet) aber sicher nicht für ein eBay-Shop. Dazu ist z.B. die Widerufsrechtfrist noch 1 Monat dort steht und mit Tel-Nr. anstatt Fax. Die Liste ist sehr lang, dass erfahrst du aber auf Wunsch per PM.

Jetzt das Problem mit Verzollung die Ware die du importierst, wobei der Zoll hat die nicht beschlagnahmt, aber das heißt nicht automatisch, dass du weitere Probleme nicht bekommen kannst vom Markenrechtinhaber oder eher vom neidische Konkurrenz die das Original auch auf eBay verkaufen. Ich kann dir leider fast garantieren, dass du bald abgemahnt wirst, es sei dann, du umstellt schnell viele Sachen, insbesondere du sollest 2 Sachen beachten und die sind: irreführender Werbung und Verwechslungsgefahr, ansonsten kannst weiter bestellen und natürlich verkaufen.

Intressant für dich wäre vielleicht:
BGH, Urteil vom 11. 1. 2007 - I ZR 198/ 04 - Handtaschen; OLG Köln (Lexetius.com/2007,1585)

Aber auch das LEGO Urteil Beschlüsse vom 16. Juli 2009 – I ZB 53/07 und 55/07
Siehe Entscheidungsgründe.

!!!"Patentiert" sowieso schon mal nicht, da es keine Patente auf Formen oder Bezeichnungen gibt.!!!

Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV)

§ 6 Angaben zur Markenform

"In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als

1. Wortmarke (§ 7),
2. Bildmarke (§ 8),
3. dreidimensionale Marke (§ 9),
4. Kennfadenmarke (§ 10),
5. Hörmarke (§ 11) oder
6. sonstige Markenform (§ 12)
in das Register eingetragen werden soll."

Also die dreidimensionale Marke (§ 9), und die Kennfadenmarke (§ 10), findet man freundlicherweise in Google.

-- Editiert am 20.08.2010 01:05

von CO. am 20.08.2010 00:59

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