Das Original seit 2000:
Erste Hilfe in Rechtsfragen.
340828
zufriedene Nutzer
Sie sind hier:  www.123recht.net » Nachrichten » Allgemein » 

Niedersachsen lehnt Uiguren aus Guantanamo als gefährlich ab

AFP VOM 3.6.2009 | Nachrichten - Allgemein | 958 Aufrufe
Mehr zum Thema:

Guantanamo

Innenminister verweist auf Ausbildung in Terrorcamps

Wie schon Bayern lehnt auch Niedersachsen eine Aufnahme der uigurischen Gefangenen aus dem US-Lager Guantanamo ab. "Die Uiguren aus Guantanamo, die wir aufnehmen sollen, waren alle in Terrorcamps", sagte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der "Welt". "Wer in Terrorcamps aufgegriffen worden ist, kann nicht als ungefährlich gelten."

Medienberichten zufolge wurden sieben der neun Uiguren in Lagern der Ostturkestanischen Islamischen Bewegung (ETIM) an Waffen ausgebildet. Für "substanzielle Kontakte" der Häftlinge zur Terrororganisation El Kaida gebe es in den meisten Fällen aber keine Beweise.

US-Präsident Barack Obama will das Gefangenenlager Guantanamo auflösen. Er hat Deutschland um die Aufnahme von neun Uiguren gebeten, die nicht nach China zurückkehren können, weil ihnen dort Unterdrückung droht. Die Innenministerkonferenz befasst sich damit diese Woche in Bremerhaven.

© AFP
US-Gefangenenlager Guantanamo (AFP)
Schünemann sagte, in Deutschland gebe es bereits 70 "islamistische Gefährder", die dauernd observiert werden müssten. "Dann noch zusätzlich gefährliche Uiguren aufzunehmen ist schlicht unverantwortlich", erklärte er.

Ein Guantanamo-Häftling aus dem Jemen hat nach US-Angaben offenbar Selbstmord begangen. Der mehr als sieben Jahre in dem US-Gefangenenlager eingesperrte 31-jährige Mann sei während eines Routinerundgangs leblos aufgefunden worden, erklärte das US-Südkommando. Sofort eingeleitete Wiederbelebungsversuche seien erfolglos geblieben. Der Name des verstorbenen Häftlings wurde mit Muhammad Ahmad Abdallah Salih, alias Al-Hanashi, angegeben. Es wäre der fünfte Selbstmord seit der Einrichtung des Lagers im Südosten der Karibikinsel im Jahr 2002.

Salih wurde nie vor einem der Militärtribunale in Guantanamo angeklagt. Er war im afghanischen Masar-i-Scharif festgenommen worden. Nach US-Angaben soll er Verbindungen zu den radikalislamischen Taliban gehabt haben.

3. Juni 2009 - 11.31 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2009


123recht.net ist Rechtspartner von:

340828
registrierte
Nutzer

durchschnittl. Bewertung

97924
beantwortete Fragen
10
Anwälte jetzt
online
Rechtsanwältin
Katharina Voigt
Düsseldorf
Verwaltungsrecht, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Waffen- und Sprengstoffrecht, Ausländerrecht
Quickie!
Ihre Meinung zählt.
Eine 50-Stunden-Woche ist bei Niedriglöhnern wie in den Chefetagen keine Seltenheit. Kennt Ihr das? Wie viele Stunden arbeitet Ihr ca. pro Woche?