Neukreation eines Produktes.

11. September 2016 Thema abonnieren
 Von 
Igor0703
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Neukreation eines Produktes.

Hallo Forummitglieder, ich wende mich mit einer Frage an euch, die mich und meinen Geschäftspartner beschäftigt. Wir haben keine konkrete Antwort darauf im Netz finden können. Deshalb hoffen wir, dass ihr uns da weiter helfen könnt. Ich schilder ein Beispiel, welches einen nahen Bezug darauf hat: es geht um ein Produkt, z.B ein neues Getränk, welches sich aus einem bestimmten alkoholischen Getränk (z.B jack daniels) und einer weiteren Komponente wie Sprite zusammensetzt, das dann weiter verarbeitet wird. Wenn wir das Produkt jetzt produzieren und es weiterverkaufen würden, verstoßen wir damit gegen das Patentgesetzt, wenn eines oder beide Komponenten patentiert sind. Oder entfällt das Patent, da es ein neu kreiertes Produkt ist?
Die zweite Frage ist, wie finde ich heraus, ob das Produkt patentiert ist? Gibt es da Listen oder bekommt man die Information online oder führt da nichts dran vorbei den Kontakt mit den Verantwortlichen des Produktes aufzunehmen?
Vielen Dank im voraus!

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4 Antworten
Sortierung:

#2
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16474 Beiträge, 9287x hilfreich)

Zitat:
Was der Idee im Weg stehen dürfte sind vermutlich die Markenrechte von Jack Daniels...

Die Fa. Brown-Forman (Markeninhaber von Jack Daniels) könnte aber "nur" verhindern, dass das neue Produkt den Namen "Jack Daniels" auf dem Etikett oder in der Werbung vewendet.
Wenn man aus "Jack Daniels" und "Sprite" ein Mischgetränk herstellt und das als "Igor0703-mix aus Whisky und Zitronenlimonade" verkauft, dann kann weder die Fa. Brown-Forman (Markeninhaber von Jack Daniels) noch die Fa. Coca-Cola (Markeninhaber von Sprite) das verhindern.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
spatenklopper
Status:
Gelehrter
(10655 Beiträge, 4201x hilfreich)

Zitat (von drkabo):
Wenn man aus "Jack Daniels" und "Sprite" ein Mischgetränk herstellt und das als "Igor0703-mix aus Whisky und Zitronenlimonade" verkauft,.....


Hat man sehr teure Rohstoffe verwendet, ohne auch nur den geringsten Vorteil daraus ziehen zu können. ;)

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16474 Beiträge, 9287x hilfreich)

Ja, aber wenn man die Marken der Zutaten nennt, werden die Markenrechtsinhaber der Zutatenmarken intervenieren können ...

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

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