Neue Abmahnungen von Rechtsanwälten Nymann + Lang – Bravo Hits Vol. 66

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„Evacuate the Dancefloor“ (Interpret: Cascada; Rechteinhaber: Allan Eshuijs, Yann Peifer und Manuel Reuter)

Es wird grundsätzlich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wegen unberechtigter öffentlicher Zugänglichmachung der Musikstücke, die unverzügliche Beseitigung der streitgegenständlichen Dateien und die Zahlung eines pauschalen Abgeltendbetrages in Höhe von regelmäßig 450,00 EUR gefordert. Auf Grundlage eines Streitwert von 10500,00 EUR werden dem Abgemahnten Kosten in Höhe von insgesamt 1020,05 EUR vorgerechnet Daneben soll der Abgemahnte sich verpflichten für jeden Fall zukünftiger Rechtsverletzungen 5.100,00 EUR an die Rechteinhaber zu zahlen.

Wird der Zahlungsforderung nicht nachgekommen erfolgt in der Regel ein zweites Schreiben der Kanzlei Nümann + Lang. Auch bei diesem Schreiben handelt es sich um einen Standartschriftsatz, bei dem lediglich die Adress- und Identifikationsdaten auf Seite 1 variiert werden. Selbst die Unterschrift ist lediglich eingescannt. Inhaltlich enthält dieses Schreiben keine neuen rechtlichen Argumente.

Katrin Freihof
seit 2007 bei
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Unsere Angebote, die Angelegenheit vergleichsweise beizulegen, hier bspw. durch die Zahlung einer geringeren Summe, wurden zurückgewiesen.

Wie bei jeder Abmahnung im urheberrechtlichen Bereich, sind hier die Fragen einer missbräuchlichen Massenabmahnung bzw. Serienabmahnungen, der Beweisproblematik bei der Feststellung des Anschlussinhabers mittels der IP-Adresse, des Missbrauchs des W-LAN Netzwerks durch Dritte, Probleme der Störerhaftung und letztlich die Frage zu prüfen, ob eine Kappung der Rechtsanwaltsgebühren aufgrund der einfachen, routinemäßig erstellten Schreiben gleichen Inhalts ohne schwierige rechtliche Ausführungen angezeigt ist, § 97a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (100,00 EUR Kappungsgrenze).

Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich vorliegend eine anwaltliche Beratung. Das auch deshalb, da die von den Rechtsanwälten Nümann + Lang vorformulierten Unterlassungserklärungen in wesentlichen Teilen eine zu weitreichende Verpflichtung für den Unterzeichner bedeuteten können.

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Katrin Freihof , Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz
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