Neue Abmahnungen der Kanzlei Winterstein
Von Rechtsanwalt Elmar Dolscius 27.8.2009 | Ratgeber - Urheberrecht | 2203 Aufrufe Mehr zum Thema:Abmahnung
Aktuell verschickt die Kanzlei Winterstein neue Abmahnungen in Sachen Ed Hardy. Der Vorwurf lautet meist auf Verletzung von Urheberrechten aufgrund des Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed Hardy.
In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle findet der abgemahnte Verkauf auf der Handelsplattform eBay statt. Dort werden Kleidungsstücke der Marke Ed Hardy wegen falscher Größe oder Nichtgefallen zum Verkauf angeboten. Oftmals wurden diese Kleidungsstücke vorher selbst bei eBay gekauft. Ob es sich bei den Kleidungsstücken um Originale oder Plagiate handelt, wird von den Verkäufern hierbei leider oft nicht weiter beachtet.
Elmar Dolscius
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In der Folge erhält der Verkäufer ein Einschreiben der Kanzlei Winterstein. Regelmäßig werden darin die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Übernahme der Rechtsanwaltskosten gefordert. Bei einem Streitwert von 50.000 Euro, welcher in Urheberrechtsstreitigkeiten von den Gerichten immer wieder bestätigt wurden, liegen diese Kosten beispielsweise bereits bei 1379,80 Euro.
Da die Fristen für die Abgabe der Unterlassungserklärung (zulässigerweise) sehr kurz bemessen sind, bleibt oft nicht viel Zeit, eine gute Verteidigungsstrategie aufzubauen. Gar nicht zu reagieren, wäre aber in jedem Fall falsch, da nach dem Ausspruch einer Abmahnung eine einstweilige Verfügung erwirkt werden kann, sofern der Abgemahnte nicht reagiert. Die Kosten können im Fall einer solchen einstweiligen Verfügung auf fast den dreifachen Wert der Abmahnung ansteigen.
Als richtige Reaktion auf die Abmahnung aus Sicht des Autors biete sich häufig die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, da die beigefügte Unterlassungserklärung in ihrem Erklärungsgehalt in der überwiegenden Zahl der Fälle viel zu weit geht. Da der Unterlassungsschuldner 30 Jahre an seine Erklärung gebunden ist, sollte er ihr erhöhte Aufmerksamkeit widmen.
Parallel kann ein erfahrener Anwalt nach Überprüfung des Einzelfalls die Kosten in vielen Fällen reduzieren oder gar völlig zurückweisen.
In jedem Fall ist eine schnelle Reaktion auf die Abmahnung unumgänglich. Die Kanzlei Recht und Recht und ihre Anwälte helfen in der Regel innerhalb von 24 Stunden, meist jedoch noch am selben Tag. Der Ablauf ist unkompliziert und kann telefonisch oder per Email erfolgen.
