Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
472.271
Registrierte
Nutzer

Nebenentscheidung

5.1.2006 Thema abonnieren
 Von 
xpowl
Status:
Beginner
(65 Beiträge, 10x hilfreich)
Nebenentscheidung

Die nebenentscheidungen § 91 abs. 1, 708 Nr. 11, 711 ZPO.


was hat dieser Satzt genau zu bedeuten ??

mfg

Verstoß melden

Unfall, Ordnungswidrigkeit oder Straftat?

Ein erfahrener Anwalt im Verkehrsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten



2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
guest123-1707
Status:
Praktikant
(879 Beiträge, 194x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
justice005
Status:
Unparteiischer
(9544 Beiträge, 1994x hilfreich)

§ 91 ZPO regelt die Kostenentscheidung. Das heißt, die unterliegende partei muß die Kosten des Rechtsstreist tragen.

§ 708 Nr. 11 ZPO : Das Urteil wird für vorläufig vollstreckbar erklärt, ohne daß Sicherheitsleistung geleistet werden muß, da der Gegenstand der Verurteilung den Wert von 1250 Euro nicht übersteigt.

§ 711 ZPO : Abwendungsbefugnis: Der Schuldner kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung abwenden, wenn nicht der Gläubiger Sicherheit in gleicher Höhe leistet.


-----------------
"justice"

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 20€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Denise Gutzeit Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer Richard Claas
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Die wichtigsten Probleme im Verkehrsrecht
Die Antworten findet ihr hier:


Die wichtigsten Probleme im Verkehrsrecht

Alkohol, Unfall, Punkte, Führerschein, geblitzt - das sollten Verkehrsteilnehmer wissen / Jeder Bürger nimmt regelmäßig in der unterschiedlichsten Art und Weise am öffentlichen Straßenverkehr teil. Ob als Autofahrer, Motorradfahrer, als Radfahrer oder auch als Fußgänger, man kann im Straßenverkehr geschädigt oder verletzt werden... mehr